Merken Drucken 01.05.2005, 15:27 Schriftgröße: A A A

Eierwürfe auf Müntefering

SPD-Chef Franz Müntefering hat sich bei einer DGB-Veranstaltung zum Tag der Arbeit in Duisburg starkem Protest erwehren müssen. Müntefering wurde mit Buh-Rufen und einem schrillen Pfeifkonzert von rund 1000 aufgebrachten Arbeitern, Arbeitslosen und Gewerkschaftern empfangen. Die Polizei musste Eierwürfe auf Müntefering mit Schutzschildern abwehren.

SPD-Chef Franz Müntefering wird von Polizeibeamten vor fliegenden Eiern beschützt

Vereinzelte Beifallbekundungen und „Münte, Münte“-Rufe wurden immer wieder von Trillerpfeifen und "Lügner, hau ab"-Sprechchören erstickt. In seiner halbstündigen Rede in einer Gießerei forderte Müntefering die Unternehmen auf, Verantwortung für den Standort Deutschland zu übernehmen. Wirtschaft und Kapital müssten für den Menschen da sein und nicht umgekehrt.

Über eine halbe Millioen bei Maikundgebungen

Weit über eine halbe Million Menschen haben nach Angaben des Deutsche Gewerkschaftsbundes (DGB) am Tag der Arbeit bundesweit für mehr Arbeitsplätze und soziale Gerechtigkeit demonstriert. Der DGB verstärkte dabei seinen Druck auf die Bundesregierung in der Kapitalismusdebatte. "Jede Kapitalismuskritik hilft nur, wenn aus ihr auch praktische Lehren gezogen werden", mahnte DGB-Chef Michael Sommer vor rund 7000 Teilnehmern auf der zentralen Mai-Kundgebung in Mannheim.

Sommer forderte Rot-Grün auf, mit konkreten Maßnahmen falsche Entwicklungen zu korrigieren. "Das gilt auch für Hartz IV von der Zumutbarkeit bis zum Missbrauch von Ein-Euro-Jobs", sagte Sommer unter dem großen Beifall der Zuhörer.

Die Bundesregierung müsse sich für eine Vereinheitlichung des Unternehmenssteuerrechts in ganz Europa stark machen. "Es ist doch ein Hohn, dass die Verlagerung der Produktion ins Ausland mit der Steuerschuld in Deutschland verrechnet werden kann", kritisierte Sommer. "Wenn das tatsächlich EU-konform ist, dann muss man das ändern." Der DGB-Vorsitzende sprach sich für gleiche Steuersätze, Bemessungsgrundlagen und Subventionsbedingungen in Europa aus.

DGB-Chef wirft Unternehmen Profitgier vor

Es müsse aufhören, dass die Unternehmen ein Land gegen das andere ausspielen "und am Ende nur noch kassieren", aber selbst kaum Steuern zahlen. "Wir sagen Ja zu Europa. Aber wir wollen ein menschenwürdiges Europa. Wir wollen kein Europa der Konzerne", rief Sommer. Auf zahlreichen Transparenten der Gewerkschaften stand bei der Kundgebung: "Gegen Arbeitsplatzabbau", "Kanzler - Vertrauen verspielt, unglaubwürdig, perspektivlos", "Alstom - Wir wehren uns". Vereinzelt gab es auch störende Zwischenrufe gegen den DGB-Chef.

Peters fordert Schaffung von Arbeitsplätzen

IG-Metall-Chef Jürgen Peters hat die Unternehmen am Tag der Arbeit zur Schaffung von Arbeitsplätzen aufgefordert. Deutschland habe kein Problem mit der Wettbewerbsfähigkeit und der Wirtschaftskraft, sondern mit den Managern und den Unternehmensfunktionären, sagte Peters am Sonntag in Frankfurt am Main.

Der Klage von Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt, für die deutsche Wirtschaft sei es schwer, sich im internationalen Wettbewerb zu behaupten, setzte Peters entgegen, Deutschland sei seit Jahren Exportweltmeister und die Produktivität sei seit 1993 um über 20 Prozent gestiegen. Während die Nettoeinkommen der Beschäftigten sinke, stiegen die Gewinne der DAX-Unternehmen und die Gehälter der Vorstandsvorsitzenden.

Die Theorie "Wenn es der Wirtschaft gut geht, geht es allen gut", sei eine Theorie, die den Reichen nütze und der breiten Mehrheit der Bevölkerung schade. "Das ist Neoliberalismus pur", sagte Peters vor nach Polizeiangaben rund 2.000 Zuhörern auf der DGB-Maikundgebung.