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Merken   Drucken   21.07.2010, 10:00 Schriftgröße: AAA

EU zur Steinkohle: Zweite Chance für den Subventionsabbau  

Leitartikel Die schwarz-gelbe Koaliton muss in Zeiten knapper Haushalte jede Subvention auf den Prüfstand stellen. Wirtschaftsminister Brüderle kann jetzt zeigen, wie ernst es ihm mit seinen Plänen ist: Der Vorstoß der EU bei der Kohle ist eine Steilvorlage für ihn.
Ein Vorstoß muss nicht gleich schlecht sein, nur weil er aus Brüssel kommt. Wenn die EU-Kommission darauf dringt, dass die Mitgliedsstaaten die Kohlesubventionen spätestens 2014 einstellen, ist das ein richtiger Ansatz. Die Bundesregierung sollte diese Vorlage dazu nutzen, den Kohlepakt von 2007 aufzukündigen - nicht nur, weil sie damit Milliarden sparen kann, sondern auch, weil es vernünftig ist.
Ökonomisch ist die Steinkohlesubvention unsinnig: Der Rohstoff ist auf dem Weltmarkt weitaus billiger zu bekommen, als er in Deutschland gefördert werden kann. Als Energieträger wird er zudem immer weniger gebraucht, wie selbst mehrere Regierungsgutachten jüngst aufzeigten. Ganz zu schweigen von seinen schädlichen Auswirkungen auf das Weltklima.

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  • Aus der FTD vom 21.07.2010
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Kommentare
  • 23.07.2010 11:53:35 Uhr   Martin: Subventionsabbau

    Warum sollte man die Industrie weiter subventionieren wenn diese seit Jahren schon erhebliche Gewinne einfahren und nur absahnen, dies betrifft auch die Industriezweige für regenerativen Energien. Es kann doch nicht sein, dass der Steuerzahler die Weiterentwicklung der Unternehmen bezahlt und die Gewinne der Unternehmen werden ans Management ausgeschüttet statt zu reinvestieren.
    Der Staat sollte das Geld lieber in Forschung und Entwicklung investieren und die gewonnenen Erkenntnisse an die Industrie verkaufen.

  • 21.07.2010 18:59:28 Uhr   Günter: Subventionsabbau
  • 21.07.2010 15:10:35 Uhr   Ralf KÖHL: Subventionsabbau
  • 21.07.2010 10:36:34 Uhr   Subventionsgegner: Subventionsabbau
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