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Merken   Drucken   21.10.2011, 11:09 Schriftgröße: AAA

Euro-Krise: Es gibt kein Zurück zur D-Mark!

Die Euro-Rettung gerät zur Farce. Deutschland und Frankreich blockieren sich gegenseitig, der EU-Gipfel am Wochenende ist zur Plauderstunde degradiert. Europas Politiker müssen erkennen: Noch mehr Zögern führt in die Katastrophe. Ein Plädoyer der FTD-Redaktion.
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Leitartikel Die Euro-Rettung gerät zur Farce. Deutschland und Frankreich blockieren sich gegenseitig, der EU-Gipfel am Wochenende ist zur Plauderstunde degradiert. Europas Politiker müssen erkennen: Noch mehr Zögern führt in die Katastrophe. Ein Plädoyer der FTD-Redaktion.
Der große Gipfel! An diesem Wochenende findet er endlich statt! Ganz Europa fiebert auf das Datum hin, in großer Erwartung des finalen Rettungsschusses, der unseren Politikern noch bleibt. Aber dann: Plötzlich kommen Donnerstagnachmittag Meldungen, dass der Gipfel vielleicht verschoben wird. Dann wieder heißt es: Doch, er findet statt, nur ein Thema, dieser ominöse "Hebel" des Euro-Rettungsschirms, er wird ausgeklammert.
Nicolas Sarkozy   Nicolas Sarkozy
Typisch Europa: Der wichtigste Punkt wird verschoben. Und wieder einmal gefährdet ein Streit zwischen Frankreich und Deutschland Europas Zukunft. Es geht um den Rettungsschirm EFSF, seine neue Schlagkraft. Deutschland ist zwar bereit, die Kapazitäten indirekt auszuweiten. Die vom Bundestag festgelegte Garantiesumme von gut 200 Mrd. Euro soll aber nicht überschritten werden.
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Und Frankreich? Nicolas Sarkozy will, dass der Fonds gekaufte Staatsanleihen bei der EZB hinterlegen darf und dafür Geld bekommt, mit dem er erneut Anleihen kaufen kann. Dass er also wie eine private Bank agiert. Dies lehnt Deutschland ab und die EZB auch - weil dies eine Staatsfinanzierung durch die Zentralbank sei. Und die ist verboten. Angela Merkel klagt, Sarkozy habe sich "keinen Millimeter" bewegt. Welch Dramatik: Die Kanzlerin hat ihre Regierungserklärung zum Gipfel für Freitagmorgen abgesagt. Ein weiterer Gipfel soll her, in der nächsten Woche, falls bis dahin diese Streitfrage geklärt ist. Ach ja, die Beteiligung des Privatsektors am zweiten Hilfspaket für Griechenland muss auch noch geklärt werden.
Wie kann so etwas passieren? Wieso dieses Hin und Her, dieser Streit, dieses Chaos?
Wir unterstellen den Euro-Rettern, dass sie im Jahr zwei dieser epochalen Krise die Ursachen verstanden haben. Wir glauben, dass sie die Instrumente geschaffen haben, um die Krise zu bekämpfen. Sie haben die Brisanz erkannt, sie begreifen, was auf dem Spiel steht. Deshalb ist nicht zu verstehen, wie solch ein Durcheinander nur wenige Stunden vor einem der wichtigsten Gipfel über die Zukunft Europas entstehen kann. In Zeiten, in denen kleine Halbsätze Märkte erschüttern, darf so etwas nicht passieren.
Zumal es beim Thema Hebel längst einen Kompromissvorschlag gab. Deutschland und Frankreich haben sich beide verrannt: Merkel sprach plötzlich viel zu laut über einen Zahlungsausfall Griechenlands (der vor allem französische Banken gefährdet). Sarkozy packte im Gegenzug eine alte Lieblingsidee wieder aus: die Banklizenz für den Schutzschirm EFSF. Dieser Streit ist unprofessionell, hochgefährlich, ja lebensmüde.

Teil 2: Gigantischer Erwartungsdruck

  • Aus der FTD vom 21.10.2011
    © 2011 Financial Times Deutschland,
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