FDP im Umfragetief:Käpt'n Guido auf dem sinkenden Schiff
Zum Geburtstag der schwarz-gelben Koalition wendet sich der FDP-Vorsitzende einmal mehr als Kapitän an seine Partei. Die fürchtet sich vor dem Untergang. von Timo Pache, Berlin
Solange es gut lief für Guido Westerwelle und die FDP, hatte er stets einen Spruch parat, der anzeigen sollte, wer für den Erfolg verantwortlich ist. "Auf jedem Schiff, das dampft und segelt, ist einer, der die Sache regelt", pflegte der Parteichef dann zu sagen.
Gestern hat sich Guido Westerwelle wieder einmal an die FDP-Mitglieder gewandt, diesmal per Brief, aus Anlass des einjährigen Bestehens der schwarz-gelben Koalition. Mit der Kritik der Mitglieder habe er sich "intensiv beschäftigt", nun wolle er die politische Arbeit in Berlin "einmal umfassend erläutern".
Was auf den fünf Seiten folgt, ist dann ein langes Loblied auf die Erfolge der Regierung. "Der Politikwechsel wird greifbar", schreibt der FDP-Chef nun, "er ist von bürgerlicher Handschrift geprägt." Die Wirtschafts- und Finanzpolitik zeige Früchte, die Regierung habe mit ihrer besonnenen Politik einen wichtigen Beitrag zum Aufschwung geleistet. Zugleich konsolidiere die Regierung den Haushalt und achte auf die soziale Balance in der Gesellschaft. Bildung und Forschung hätten "endlich Vorfahrt", in der Umwelt- und Energiepolitik habe man "die Dominanz des Irrationalen" beendet. Und so weiter und so fort.
Natürlich gebe es auch Gegenwind, schreibt Westerwelle, aber das gehöre eben zur politischen Führung dazu. Von weiterer Selbstkritik an seiner Amtsführung oder der Regierungsarbeit fehlt jede Spur. Dies ist umso bemerkenswerter, als der Parteichef erst am Wochenende auf einem Treffen mit der Parteibasis den geballten Unmut der Mitglieder zu spüren bekommen hatte. Seither kursiert auch ein neuer Spruch über Westerwelle in der Partei: "Auf jedem Schiff, das langsam sinkt, ist einer, der bis zum Schluss winkt."
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