FDP scheint endlich in der Realität angekommen

Leitartikel Die Liberalen sind in der Bundesregierung. Das ist formell zwar schon seit Oktober 2009 so. Doch tatsächlich scheint die Partei erst fünf Monate danach langsam zu begreifen, was Regierungsverantwortung eigentlich heißt.

Die Abkehr von der großen Steuerreform 2011 und das geplante Arzneimittelsparpaket des FDP-Gesundheitsministers Philipp Rösler zeugen jedenfalls von einem Realitätssinn, den die Partei bisher vermissen ließ.

In ihren ersten Regierungsmonaten haben die Liberalen nicht regiert, sondern eine Art interne Opposition gegeben. Es ging ihnen vor allem um die ständige Wiederholung der in elf Oppositionsjahren angestauten Forderungen ("Steuern runter"). Dass Deutschland in der Zwischenzeit eine schwere Finanz- und Wirtschaftskrise durchgemacht und sich auch sonst einiges getan hatte, haben sie dabei ignoriert.

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