Merken Drucken 24.03.2006, 09:43 Schriftgröße: A A A

Flüchtlinge erhalten Hoffnung auf Bleiberecht

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat Tausenden in Deutschland lebenden Ausländern eine Aufenthaltsgenehmigung in Aussicht gestellt. Bis zum Herbst sollten Bund und Länder eine Reform des Aufenthaltsgesetzes auf den Weg bringen, kündigte Schäuble an. von Timo Pache, Berlin, und Hugh Williamson, Heiligendamm

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble im Kreis seiner europäischen Amtskollegen

"Wenn die Menschen im Land sind und auch keine Chance besteht, sie aus dem Land herauszubringen, wenn man sie vielleicht auch gar nicht abschieben kann, muss man Regelungen finden, damit umzugehen", sagte Schäuble am Rande einer Konferenz von Innenministern aus Europa im Ostseebad Heiligendamm.

Die Ankündigung dürfte für viele Ausländer größere Bedeutung haben als die jahrelangen Diskussionen um ein modernes Zuwanderungsgesetz oder die Fragen in den derzeit diskutierten Einbürgerungstests. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts lebten 2005 knapp 203.000 Menschen in Deutschland, die von den Ausländerbehörden lediglich geduldet wurden. Die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl schätzt, dass davon etwa 120.500 Ausländer länger als fünf Jahre in Deutschland lebten und damit für eine Aufenthaltsgenehmigung in Frage kämen. Der Status der Duldung ist für Ausländer äußerst unsicher. Er wird vergeben, wenn eine eigentlich beschlossene Abschiebung ausgesetzt wird. Das geschieht oftmals, wenn das Herkunftsland eines Flüchtlings als zu gefährlich gilt.

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