FTD.de » Politik » Deutschland » Aus Hartz IV wird Leyen I

Merken   Drucken   01.08.2010, 20:58 Schriftgröße: AAA

Fragen der Gerechtigkeit: Aus Hartz IV wird Leyen I  

Leitartikel Hartz IV hat dieses Land verändert wie wohl kaum eine andere Sozialreform. Die Arbeitsministerin will einige Konstruktionsfehler des Gesetzes beheben - sie müsste aber in erster Linie die Stellenvermittlung verbessern.
Die Sozialhilfe für Langzeitarbeitslose löste eine neue Gerechtigkeitsdebatte aus, trieb Zehntausende auf die Straße und vor die Sozialgerichte, sie ruinierte die SPD und ließ die gesamtdeutsche Linkspartei entstehen.
Von Armut per Gesetz war dabei die Rede und von Sozialschmarotzern, von Florida-Rolf und abgehängtem Prekariat. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen hat sich also viel vorgenommen, wenn sie nun diese Sozialleistung derart reformieren will, dass man sie künftig kaum noch Hartz IV nennen kann - sondern Leyen I.
Tatsächlich könnte die CDU-Politikerin damit einige wesentliche Konstruktionsfehler der Hilfe beheben. Allerdings wird ihre Reform auch neue grundlegende Gerechtigkeitsprobleme schaffen - die die Umsetzung ihres Vorhabens letztlich verhindern könnten.

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  • Aus der FTD vom 02.08.2010
    © 2010 Financial Times Deutschland,
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Kommentare
  • 05.08.2010 21:44:29 Uhr   bibi: Da reitet man ein totes Pony...

    ...und versucht zu ergründen warum es nicht vorwärts geht. Dieser alte Beraterwitz gilt auch hier.
    Wo jeder normal Denkende die Strasse für 100 erneuern würde, wird hier x-mal für 50 geflickschustert, um dann jährlich zu verkünden dass man 50 gespart habe. Der Optimist freut sich trotzdem, denn schliesslich versucht man ja etwas zu verbessern, während der Realist nur noch den Kopf schüttelt, denn:

    1. Wird unser Binnenmarkt ohne einen grundlegenden Richtungswechsel immer weiter geschwächt, während wir paralell im Export zwangsweise schwächer werden.

    2. Hartz4 oder ein "Leyen1" wird also das oft angesprochene Niedriglohnproblem nicht lösen, sondern verstärkt es.
    Und dabei ist sicher dass wir niemals mit osteuropäischen, indischen oder asiatischen Löhnen konkurrieren können. Wer also glaubt das man dort ansetzen müsse der lebt auf einem anderen Planeten, oder weiss nicht dass in der Ost-EU gerne für 200-400EU/Monat gearbeitet wird.

    3. Wir vergessen mit aller Konsequenz, dass wir in anderen Bereichen, wie z.B. Bildung nur mittelmässig sind. Und das Bittere daran: Wir unternehmen nichts, um das zu ändern.

    4. Auch ich liebe Tiere, aber kann und will nicht verstehen dass für Molche 50.000.000EU Mehrkosten völlig ok sind, während es an Kindergarten und Schulmitteln mehr als mangelt, und zwar seit Jahren.
    Genauso wenig versteht mein BWL-ausgebildetes Gehirn worin die Gerechtigkeit liegt, Steuergelder, in Form von Bürgschaften/Krediten/Übernahmen, an Banken und andere Länder zu geben, bei denen zuvor die gesetzliche Kontrolle zu 100% versagt hat.

    All´das können viele Menschen nicht verstehen. Ich übrigens auch nicht, obwohl ich keine Kinder habe und nach mir die Sintflut kommen könnte.

    Solange sich an diesen Umständen nichts ändert, weil ja jeder seine Lobby und Wähler pflegen muss, statt an das Gesamtbild zu denken, wird sich auch nichts ändern. Ausser natürlich, dass jedes Jahr mieser wird als das Vorangegangene.

    Nein, wir sind (noch) nicht die Schlechtesten, aber andere Länder machen es besser, und genau das sollte uns alle motivieren uns auf Bildung, High-Tech und neue Technologien zu konzentrieren.

    Bis sich etwas Grundlegendes ändert werde ich Hoffen.
    VG

  • 03.08.2010 09:56:42 Uhr   w.schwachtel: Banken kassieren immernoch ab
  • 03.08.2010 08:43:20 Uhr   Wolfgang Lörcher: Die Höhe der Leistung für Erwachsene hatte ...
  • 02.08.2010 15:25:28 Uhr   Ich eben: Nicht HartzIV sonder der Niedriglohnsektor is...
  • 02.08.2010 15:04:03 Uhr   Indigo: George/Beamtenpensionen
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