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Merken   Drucken   07.04.2008, 04:00 Schriftgröße: AAA

Gabriel lädt Biosprit-Desaster bei Union ab  

Exklusiv Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) hat der Union wegen ihres Taktierens beim Pflanzensprit und wegen des drohenden Baustopps für ein Kohlekraftwerk in Hamburg mangelnde Zuverlässigkeit vorgeworfen. von Timm Krägenow (Berlin)
"Mit einem Partner, der heute nicht mehr wahrhaben will, was er gestern gesagt hat, der ständig gegen Verabredungen verstößt und obendrein keine Gelegenheit auslässt, Sozialdemokraten öffentlich zu beleidigen, lässt sich auf Dauer schwer regieren", sagte Gabriel der FTD. "Manche in der Union haben offenbar nicht mehr genügend Anstand, um mit dem Koalitionspartner fair und redlich umzugehen und der Öffentlichkeit ihre Märchen zu ersparen."
Bislang galt die Zusammenarbeit zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Gabriel, der in der SPD als Kandidat für höhere Ämter gilt, als eine der stabilen Achsen der Großen Koalition im Bund. Doch jetzt wirft auch Gabriel die Frage auf, wie weit das Vertrauen zwischen Union und SPD noch reicht.
Konkreter Anlass für Gabriels Wutausbruch ist die jüngste Kritik der beiden Unionsparteien an der gemeinsam beschlossenen Biokraftstoffpolitik, die an technischen Problemen zu scheitern droht. "Was Wirtschaftsminister Glos macht, ist absurd. Der sitzt mit seinen Leuten eineinhalb Jahre im DIN-Normungsausschuss zum Thema Biokraftstoffe und tut dort nichts. Er lässt zu, dass die CSU die Erhöhung der Biokraftstoffquoten als Agrarlobby-Partei durchsetzt. Und als das nicht funktioniert, sagt er flugs, das sei alles ein Zeichen dafür, dass die Klimaschutzstrategie nicht funktioniert", kritisierte Gabriel verärgert. "Das ist ein Ding aus dem Tollhaus. "

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