Merken Drucken 07.08.2006, 15:53 Schriftgröße: A A A

Gabriel misstraut Atomindustrie

Nach dem Störfall in Schweden hat Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) einen "lückenlosen Sicherheitsnachweis" für deutsche Atomkraftwerke verlangt. Die Länderminister würden ihrer Verantwortung nicht gerecht, "wenn sie sich lediglich auf die Beurteilungen und Versicherungen der Betreiber verlassen würden".

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel sorgt sich um die Kraftwerkssicherheit

Gabriel forderte die Länder auf, bis Dienstagmittag ihre Kraftwerke insbesondere auf solche Sicherheitsaspekte hin zu überprüfen, die in Schweden zu dem Störfall geführt hatten, teilte Gabriels Ministerium am Montag in Berlin mit. Zwar habe sich bislang der Verdacht nicht erhärtet, dass sich ein ähnliches Ereignis in deutschen Atommeilern ereignen könnte. Es seien jedoch nicht alle Fragen geklärt, um dies völlig ausschließen zu können.

"Das Bundesumweltministerium wird die Sicherheit der deutschen Kernkraftwerke bei einem solchen Störfall erst dann bestätigen, wenn die Nachweise hierfür detailliert geführt sind", hieß es in einer Mitteilung. Gabriel bestand in der Mitteilung auf einer behördlichen Überprüfung der deutschen Anlagen. Die zuständigen Länderminister würden ihrer Verantwortung nicht gerecht, "wenn sie sich lediglich auf die Beurteilungen und Versicherungen der Betreiber verlassen würden".

"Große Unsicherheit"

Die "gravierende Bedeutung" des Störfalls in Schweden liegt nach Einschätzung Gabriels darin, dass ein Kurzschluss außerhalb der Anlage "wesentliche sicherheitstechnische Systeme lahm legte und zum Ausfall wichtiger Überwachungseinrichtungen" führte. "Für rund 20 Minuten - bis zur Inbetriebnahme zusätzlicher Notstromdiesel, die per Hand gestartet werden mussten - bestand eine Situation großer Unsicherheit", sagte Gabriel nach Auswertung der neuesten Berichte der schwedischen Atomaufsicht.

Die parlamentarische Linke der SPD-Fraktion nannte es einen Skandal, dass dieser gravierende Störfall, aus "dem ein GAU hätte werden können", verspätet und zunächst nur unzureichend öffentlich gemacht worden sei. Zudem sei es skandalös, den Unfall jetzt herunterzuspielen, sagte ihr Sprecher Ernst Dieter Rossmann.

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