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Merken   Drucken   24.08.2009, 20:36 Schriftgröße: AAA

Gastkommentar: SPD gefangen im 20-plus-x-Labyrinth  

Die Sozialdemokratie ist gespalten in Regierungs-SPD und linke Stimmenmaximierer. Diesen Konflikt kann nur eine starke Führungspersönlichkeit lösen. Doch die fehlt. von Christoph Egle und Mark Fliegauf
Christoph Egle ist wissenschaftlicher Assistent am Geschwister-Scholl-Institut für Politikwissenschaft der LMU München. Mark Fliegauf lehrt Strategie und Führung an der LMU München.
Kompetenzteam, Deutschlandplan und verbale Sticheleien gegen Angela Merkel. Mit dieser Marschroute wollte SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier  seine Partei aus dem 20-plus-x-Prozent-Labyrinth führen, in dem sie seit Monaten herumirrt. Bisher blieb er damit erfolglos. Die Umfragewerte dümpeln weiter in der Nähe der historischen Tiefststände. Selbst die externe "Wahlhilfe" einer manifesten Kapitalismuskrise verpuffte wirkungslos. Die SPD steckt fest in ihrer Strategie- und Führungskrise der Post-Schröder-Ära. Ein Ausgang aus dem Labyrinth ist für sie nicht in Sicht.
Steinmeier trifft nicht die alleinige Schuld. Er ist der Spitzenkandidat einer Partei, die tief gespalten ist und daher ohne strategische Orientierung durch den Wahlkampf taumelt. Dennoch zeichnen sich politische Führungspersönlichkeiten dadurch aus, dass sie einen unbefriedigenden Status quo zu überwinden suchen, indem sie ihre Anhängerschaft hinter einem übergeordneten Ziel einigen. Steinmeier kann diese Aufgabe nicht erfüllen, weil er zu sehr Manager und zu wenig Leader ist.
Der SPD fehlt ein strategischer Kompass, sodass es selbst Parteimitgliedern bisweilen schwerfällt, eine unmissverständliche politische Ausrichtung zu erkennen. Diese Strategielosigkeit erwächst aus den unterschiedlichen Zielvorstellungen der beiden Hauptflügel der Sozialdemokraten. Politische Parteien verfolgen in der Regel mindestens drei Ziele gleichzeitig: die Maximierung des Stimmenanteils bei Wahlen (Vote Seeking), das Besetzen von Regierungsämtern (Office Seeking) und die Umsetzung bestimmter Politikvorhaben (Policy Seeking). Die SPD tut dies nicht. Zumindest kann sie sich nicht darauf verständigen, welches dieser Ziele Priorität haben soll.

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