Merken Drucken 02.10.2006, 19:05 Schriftgröße: A A A

Gesundheitspolitiker erzielen Kompromiss

Im Streit um die Gesundheitsreform ist offenbar ein Durchbruch erzielt worden. Die Fachpolitiker von Union und SPD haben bei ihren letzten Beratungen einige harte Nüsse zu knacken. Am Mittwoch sollen dann die endgültigen Beschlüsse gefasst werden. von Peter Ehrlich, Birgit Marschall (Berlin)

CSU-Gesundheitspolitiker Wolfgang Zöller ist optimistisch für die Gesundheitsreform

Der CSU-Politiker Wolfgang Zöller und seine SPD-Kollegin Elke Ferner teilten am Montag nach der Sitzung der Gesundheitsexperten der großen Koalition mit, dass Kompromisse erzielt worden seien. Damit rückt eine vollständige Einigung bei einer Spitzenrunde der Koalition an diesem Mittwoch ein ganzes Stück näher.

Zöller sagte, man sei sich unter anderem in der strittigen Frage des erweiterten Risikostrukturausgleichs für die Krankenkassen näher gekommen. Bei dem Treffen sei eine Empfehlung für die Spitzenrunde erarbeitet worden. Nach Angaben von Zöller und Ferner soll eine schriftliche Formulierung über Nacht ausgearbeitet werden.

Am Mittwoch soll demnach auch über die umstrittene Deckelung der Zusatzprämie beraten werden. Diese Zusatzprämie sollen Kassen erheben können, wenn sie mit den regulären Mitteln aus dem Gesundheitsfonds nicht auskommen.

Den Fachpolitikern lagen am Montag zwei Gutachten des Wirtschaftsweisen Bert Rürup und des früheren Kassenmanagers Eckart Fiedler zu der strittigen Ein-Prozent-Regelung vor, für die eine praktikable Lösung gefunden werden soll. Die SPD beharrte bisher darauf, das die Kassen einen Zusatzbeitrag von ihren Versicherten von höchstens einem Prozent des Haushaltseinkommens erheben können. Die Union wollte die Deckelung höher ansetzen.

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