FTD.de » Politik » Deutschland » Kommission ins Nichts

Merken   Drucken   22.02.2010, 19:43 Schriftgröße: AAA

Gesundheitsreform: Kommission ins Nichts  

Leitartikel Die Kommission zum Umbau der gesetzlichen Krankenversicherung, die am Dienstag ihre Arbeit aufnimmt, ist überflüssig. Und sie lenkt von wichtigeren Themen ab.
Die meisten Kommissionen in der Politik dienen eher dazu, Probleme zu verschleiern als zu lösen. Dass die schwarz-gelbe Koalition aber eine Regierungskommission von Anfang an dazu nutzt, ein Problem einfach nur aufzuschieben, bis die Zeiten vermeintlich wahltaktisch günstiger sind, ist dreist.
Denn zu beraten hat die Kommission zur Gesundheitsreform, die das Bundeskabinett morgen einsetzen will, rein gar nichts. Alle Vorschläge zum Umbau der gesetzlichen Krankenversicherung liegen auf dem Tisch. Mehrere Vorgängerkommissionen und professorale Gutachter haben die unterschiedlichsten Spielarten von Gesundheitsprämien und zugehörigem Sozialausgleich durchgerechnet. Wie hoch die Gesundheitsprämie sein müsste, wie viele Steuermilliarden gebraucht würden, woher dieses Geld kommen könnte - alles in zahlreichen Varianten auf vielen Hundert eng bedruckten Seiten dargelegt.

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  • Aus der FTD vom 23.02.2010
    © 2010 Financial Times Deutschland,
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Kommentare
  • 24.02.2010 11:19:59 Uhr   Kreiseler: Gesundheitsreform

    Werte Damen und Herren,
    sie können dafon ausgehen, dass sich die FDP ( hier speziell der Staatssekretär Herr Bahr ) im Gesundheitswesen nicht auskennen. Wir selber haben schon ..zig E - Mails an genannten Herrn geschickt und bis heute keine Rückinfo erhalten.Die Informationen hatten viele Hinweise zu Veränderungen . Die Vorschläge sind leider durch eigene Erlebnisse entstanden und somit auch belegbar. Vermutlich will man die Basis garnicht mit einbeziehen.
    Wir haben leider unser Liebstes , unser Kind verloren und wissen was es bedeutet eine nicht vernüftige Behandlung zu bekommen.Was hängen sich überhaupt die unwissenden Mitarbeiter des Ministeriums für Gesundheit mit rein - sie sollten sich viel lieber um die Unregelmäßigkeiten bei den vielen Krankenkassen kümmern usw. und sollen die Klärung Fachleuten überlassen ( wie kann ein Banker Gesundheit regulieren?)

  • 23.02.2010 02:56:31 Uhr   fokus: Wettbewerb??
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