Gipfel im Kanzleramt: Rezession weckt Merkel auf

Die Bundesregierung will schneller als bislang geplant ein zweites Konjunkturpaket zur Bekämpfung der Rezession auf den Weg bringen. Bundeswirtschaftsminister Glos zufolge soll darüber Ende Januar entschieden werden. von Jens Tartler (Berlin)

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Beim Krisengipfel in Berlin sagte Kanzlerin Angela Merkel (CDU), die Regierung wolle "Möglichkeiten erarbeiten, um einer Verschärfung der Krise schnell entgegenzusteuern". Bereits am kommenden Donnerstag werde sie mit ihren zuständigen Ministern und den Regierungschefs der Länder feststellen, "welche planungsreifen Projekte der öffentlichen Infrastruktur jetzt beschleunigt umgesetzt werden können", sagte Merkel.

Am Sonntag hatte Merkel 32 Minister, Banker, Industriemanager und Gewerkschafter ins Kanzleramt eingeladen. In einigen Ministerien war kritisiert worden, bei so vielen Teilnehmern sei ein sinnvolles Gespräch nicht möglich. Merkel hatte das Treffen damit gerechtfertigt, es gehe darum, sich einen "gemeinsamen Überblick" über die Lage und mögliche Instrumente zu verschaffen. Die Kanzlerin kündigte an, 2009 werde es weitere Treffen mit Wirtschaftsvertretern geben.

Eine Entscheidung über ein Konjunkturpaket soll aber erst Ende Januar fallen: "Wir haben uns verabredet, (...) dass wir dann Ende Januar entscheiden, was zusätzlich zu tun ist", sagte Bundeswirtschaftsminister Michael Glos am Sonntagabend in Berlin nach dem mehrstündigen Krisengipfel von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Vertretern aus Wirtschaft und Wissenschaft. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück sagte, bei der Runde seien Möglichkeiten zur Bekämpfung der Krise besprochen worden. Dabei seien etwa Investitionsprogramme oder Konsumanreize besprochen worden. Auch die Kreditklemme sei Thema gewesen, Entscheidungen habe es aber nicht gegeben.

Bislang sah der Zeitplan der Koalition vor, erst im März über ein zweites größeres Konjunkturpaket zu entscheiden. Allerdings hatten andere EU-Staaten und Ökonomen die Regierung zuletzt immer stärker gedrängt, mehr gegen die Rezession zu unternehmen.

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