FTD-Serie: Wahljahr 2008

Von Hessen und Niedersachsen über Hamburg bis Bayern: In jedem vierten Bundesland wird 2008 ein neuer Landtag gewählt. Können sich die Amtsinhaber behaupten oder kommt es möglicherweise zu völlig neuen politischen Konstellationen? FTD-Online führt durch Wahlkämpfe, Wahlabende und Koalitionsverhandlungen.

Hamburg wird schwarz-grün

CDU und Grüne in Hamburg haben sich grundsätzlich auf die Bildung einer Regierungskoalition geeinigt. Bei einem der noch strittigen Umweltthemen, der Elbvertiefung, setzte sich offenbar die CDU durch. Der Streit um das Kohlekraftwerk Moorburg könnte vertagt werden. von David Böcking und Thomas Steinmann (Hamburg)

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Die GAL-Innenexpertin Antje Möller sagte am Mittwoch im Anschluss an die zwölfte Verhandlungsrunde: "Wir haben nichts mehr, was noch in großer Runde geklärt werden müsste." Details nannte sie jedoch nicht. Möller sagte, am Donnerstag würden nur noch Feinabstimmungen vorgenommen, um am Abend den fertigen Vertrag vorlegen zu können.

In den vorherigen Runden hatten die Parteien unter anderem grundsätzliche Einigkeit zur Haushalts-, Verkehrs- und Innenpolitik erzielt. Zu scheitern drohte das Bündnis bis zuletzt an Umweltfragen: Die Grünen lehnten das vom CDU-Senat vorläufig genehmigte Steinkohlekraftwerk im Stadtteil Moorburg strikt ab, auch die von der Union geplante Elbvertiefung auf 14,5 Meter stieß auf Widerstand. Die Vertiefung sei nun beschlossene Sache, erfuhr FTD-Online aus dem Umfeld des Senats. "Es wird auf 14,5 Meter hinauslaufen."

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