Merken Drucken 28.03.2006, 18:42 Schriftgröße: A A A

Hartz IV bedroht Steinbrücks Etat

Exklusiv Auf Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) kommen nach FTD-Informationen neue Milliardenausgaben für Langzeitarbeitslose zu: Finanz- und Arbeitsministerium befürchten, dass die im Bundeshaushalt 2006 für das Arbeitslosengeld II (Alg II) vorgesehene Summe von 24,4 Mrd. Euro nicht ausreichen wird. von Birgit Marschall, Berlin

Finanzminister Peer Steinbrück im Bundestag

Mehrausgaben seien wegen der steigenden Zahl der Empfänger nicht auszuschließen, warnen die Ministerien in einem Schreiben an die Haushaltsexperten der Koalition. Nach deren internen Rechnung drohen zusätzliche Ausgaben für das Alg II von "4 bis 5 Mrd. Euro", erfuhr die FTD in Koalitionskreisen.

Das neue Milliardenrisiko gefährdet Steinbrücks Ziel, das Staatsdefizit im laufenden Jahr auf 3,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu begrenzen. Zwar rechnen Steuerschätzer wegen der zuletzt besseren Konjunktur mit Mehreinnahmen für Bund, Länder und Gemeinden von 5 bis 6 Mrd. Euro gegenüber früheren Prognosen. Doch der Bundesanteil könnte nun von den Ausgaben für das Alg II aufgezehrt werden. "Das wäre ein Drama", hieß es in den Kreisen.

Dieses ist ein kostenpflichtiger Inhalt der FTD. Bitte melden Sie sich an, um fortzufahren!

Abonnenten
Sie haben kostenlosen Zugang zum Weiterlesen oder Herunterladen. Bitte melden Sie ich mit Ihren Zugangsdaten über die Anmeldebox an.

Nicht-Abonnenten
Wenn Sie Interesse an einem FTD-Abo haben, informieren Sie sich über die verschiedenen Abo-Angebote unter www.ftd.de/abo-vergleich.

Alternativ können Sie für den Zugriff auf den gewünschten Inhalt ein Tagesticket erwerben. Für den Erwerb eines Tagestickets müssen Sie bei uns registriert sein (zur Registrierung). Nach Registrierung melden Sie sich einfach über die Anmeldebox an. Anschließend können Sie das Tagesticket erwerben.

Das Tagesticket bietet für 2,50 € einen 24-Stunden-Vollzugriff auf...

...alle Premium-Artikel auf FTD.de
...das aktuelle ePaper (Zeitung als PDF) und 1-Monats-Archiv der FTD
...die Nachmittagsausgabe FTD 17 Uhr (PDF)
...alle Sonderbeilagen der FTD (PDF)
...alle älteren Ausgaben der FTD über einen Archiv-Zugang
...alle archivierten Online-Artikel

Statten Sie Ihre Mitarbeiter oder Key-Accounts mit dem Informationsangebot der FTD aus. Über Unternehmenslösungen für Abonnements oder Online-Zugänge informiert Sie gern unsere Abteilung Business Cooperations, corporate-solutions(at)ftd.de.

Bei Fragen rund ums Abo wenden Sie sich bitte an unsere Service-Zentrale unter kundenservice@ftd.de
Bei Fragen oder Problemen zu Ihrer Einzelverkaufsabrechnung wenden Sie sich bitte direkt an Click & Buy