Merken Drucken 10.08.2004, 15:19 Schriftgröße: A A A

Hartz IV soll in Einzelpunkten geändert werden

Angesichts der Massenproteste gegen die Arbeitsmarktreform Hartz IV erwägt die SPD Nachbesserungen in Einzelpunkten. Partei- und Fraktionschef Franz Müntefering schloss Änderungen nicht mehr aus.

SPD-Chef Franz Müntefering kann sich Änderungen bei Hartz IV vorstellen

Zwar müsse der Staat dafür sorgen, dass Arbeitslose Gelder nicht auf Konten von Kindern in Sicherheit berächten, sagte Müntefering am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". Die Zukunft von Kindern dürfe man aber nicht gefährden. "Ausbildungsversicherungen sollte man nicht anrechnen", sagte der SPD-Politiker.

Der Juso-Bundesvorsitzende Niels Annen übte Kritik an der von Wirtschaftsminister Wolfgang Clement geplanten Verrechnung von Dezember und Januar-Unterstützung des Arbeitslosengeldes II und forderte eine Neufassung dieses Punktes. "Das ist keine anständige Politik", sagte er in der gleichen ARD-Sendung.

Informationen der Zeitung "Die Welt" zufolge soll das Wirtschaftsministerium prüfen, ob für die Versicherungen, die Eltern zur Finanzierung der Ausbildung ihrer Kinder anlegen, Freibeträge eingeräumt werden können. Dann müssten die Verträge nicht aufgelöst werden, um Arbeitslosengeld II zu erhalten. Laut "Welt" wurde Clements Ministerium ein Prüfauftrag zugestellt, worin gefordert wird, eine Bewertung der finanziellen Auswirkungen von Verbesserungen an Hartz IV vorzunehmen. Eine Ministeriumssprecherin sagte, ihr sei davon nichts bekannt.

Dieses ist ein kostenpflichtiger Inhalt der FTD. Bitte melden Sie sich an, um fortzufahren!

Abonnenten
Sie haben kostenlosen Zugang zum Weiterlesen oder Herunterladen. Bitte melden Sie ich mit Ihren Zugangsdaten über die Anmeldebox an.

Nicht-Abonnenten
Wenn Sie Interesse an einem FTD-Abo haben, informieren Sie sich über die verschiedenen Abo-Angebote unter www.ftd.de/abo-vergleich.

Alternativ können Sie für den Zugriff auf den gewünschten Inhalt ein Tagesticket erwerben. Für den Erwerb eines Tagestickets müssen Sie bei uns registriert sein (zur Registrierung). Nach Registrierung melden Sie sich einfach über die Anmeldebox an. Anschließend können Sie das Tagesticket erwerben.

Das Tagesticket bietet für 2,50 € einen 24-Stunden-Vollzugriff auf...

...alle Premium-Artikel auf FTD.de
...das aktuelle ePaper (Zeitung als PDF) und 1-Monats-Archiv der FTD
...die Nachmittagsausgabe FTD 17 Uhr (PDF)
...alle Sonderbeilagen der FTD (PDF)
...alle älteren Ausgaben der FTD über einen Archiv-Zugang
...alle archivierten Online-Artikel

Statten Sie Ihre Mitarbeiter oder Key-Accounts mit dem Informationsangebot der FTD aus. Über Unternehmenslösungen für Abonnements oder Online-Zugänge informiert Sie gern unsere Abteilung Business Cooperations, corporate-solutions(at)ftd.de.

Bei Fragen rund ums Abo wenden Sie sich bitte an unsere Service-Zentrale unter kundenservice@ftd.de
Bei Fragen oder Problemen zu Ihrer Einzelverkaufsabrechnung wenden Sie sich bitte direkt an Click & Buy