Merken Drucken 17.09.2005, 11:00 Schriftgröße: A A A

Hintergrund: So war es 2002

Vor der Bundestagswahl 2002 rechneten viele Beobachter nicht mit einer Fortsetzung der rot-grünen Koalition. Unzufriedenheit über angeblich zaghafte Reformen und vor allem ausbleibende Erfolge am Arbeitsmarkt ließen die Popularitätswerte der SPD schwächeln.

Gerhard Schröder und Joschka Fischer nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages

Die von Bundeskanzler Gerhard Schröder angekündigte "Politik der ruhigen Hand" wurde als Furcht vor unpopulären Aktionen gedeutet. Die Grünen sahen manche sogar schon an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Herbe Verluste bei fast 20 Wahlen in Serie hatte der kleine Koalitionspartner erlitten und einen Mitgliederschwund obendrein. Viele Anhänger nahmen übel, dass die Alternativen sich in eine "ganz normale Partei" verwandelt hätten, Selbstbedienung einiger Abgeordneter mit günstigen Bonusmeilen-Flügen inklusive. Ein Teil der früheren Gefolgschaft kehrte den Grünen wegen deren Zustimmung zu Bundeswehreinsätzen im Ausland den Rücken. Andere nahmen übel, dass der Atomausstieg nicht per sofort, sondern mit langen Übergangsfristen beschlossen wurde.

Stoiber und die verlorene Wahl

Die CDU hatte sich noch nicht komplett vom Machtverlust 1998 und ihrer Spendenaffäre erholt. Einheitskanzler Helmut Kohl war vom Sockel gestoßen, Partei- und Fraktionschef Wolfgang Schäuble musste ebenfalls zurücktreten. Die damalige Generalsekretärin Angela Merkel setzte sich beherzt an die Spitze der Partei. Bei der Kür des Kanzlerkandidaten der Union musste sie dem bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Chef Edmund Stoiber den Vortritt lassen.

Stoiber hatte rastlos gekämpft vor der Wahl am 22. September 2002. Für längere Zeit schien es am Wahlabend, als werde die Mühe mit dem Kanzleramt belohnt. Stoiber sieht sich schon als Sieger. 3,4 Prozentpunkte hatte die Union zugelegt, die SPD verlor 2,4 Prozent. Beide Parteien bekamen 38,5 Prozent. Allerdings hat die SPD durch Überhangmandate drei Sitze mehr. Den Ausschlag aber geben die kleinen Parteien. Die Grünen haben nach einem Marathon-Wahlkampfeinsatz von Außenminister und Vize-Kanzler Joschka Fischer auf 8,6 Prozent zugelegt. Den Liberalen scheint ihr Spaß-Wahlkampf mit "Projekt 18 Prozent" und einem "Kanzlerkandidaten" Guido Westerwelle aber auch der Verzicht auf eine eindeutige Koalitionsaussage zu schaden. Sie verbessern sich zwar, bekommen aber nur 7,4 Prozent. 6000 Stimmen fehlen für Schwarz-Gelb. Die PDS ist der große Verlierer und zieht mit nur noch zwei Abgeordneten über Direktmandate ein.

Fischer und Schröder holten den Sieg

Die Wahlforscher gehen davon aus, dass vor allem die persönliche Popularität Schröders und Fischers Rot-Grün noch einmal über die Hürde halfen. Aber auch die eindeutige Haltung der Regierung im Irak- Konflikt habe - vor allem in den neuen Bundesländern - eine dominierende Rolle gespielt. Die Flutkatastrophe an der Elbe und ihren Nebenflüssen brachte wenige Wochen vor der Wahl den Umweltschutz - für die Grünen wichtiges Thema - wieder auf die Tagesordnung.