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Merken   Drucken   27.09.2009, 22:01 Schriftgröße: AAA

Historische Niederlage: SPDler planen Revolte gegen Müntefering  

Frank-Walter Steinmeier hat die Wahl verloren, will aber mit Franz Müntefering die Partei führen. In der SPD ist darüber ein Grollen zu vernehmen. Im Willy-Brandt-Haus treffen sich die Unzufriedenen - darunter ein noch amtierender Bundesminister. von Joachim Dreykluft  Hamburg
SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke ...   SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender zeigen sich am Wahltag gut gelaunt.
Noch am Wahlabend ist in der SPD ein Richtungsstreit ausgebrochen: Im Willy-Brandt-Haus, der Berliner Parteizentrale, versammelten sich am späten Sonntagabend Unzufriedene, um personelle Konsequenzen aus dem Wahldesaster zu beraten mit dem Ziel, SPD-Chef Franz Müntefering zum Rückzug zu bewegen.
Unter den Anwesenden ist nach FTD-Informationen Bundesumweltminister Sigmar Gabriel, der immerhin - im Gegensatz zu vielen anderen SPD-Prominenten - ein Direktmandat holen konnte. Er soll in einem von der Öffentlichkeit abgeriegelten Flügel der SPD-Zentrale für eine "Paketlösung" geworben haben, die darauf abzielt, Frank-Walter Steinmeier neben dem Fraktionsvorsitz auch den der Partei zu überlassen. Parteilinke sehen dagegen derzeit keinen Kandidaten, der die verschiedenen Strömungen innerhalb der Sozialdemokratie vereinen könne.
Mit seiner Ankündigung, den SPD-Fraktionsvorsitz zu übernehmen, hatte Steinmeier kurz nach 18 Uhr noch versucht, einen Richtungsstreit zu vermeiden und den Reformerflügel der Partei zu stärken. "Gerade an diesem bitteren Abend werde ich aus der Verantwortung nicht fliehen", sagte der gescheiterte Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten lächelnd vor jubelnden Anhängern. Steinmeier, der maßgeblich Reformagenda 2010 von Ex-Kanzler Gerhard Schröder entwickelt hat, wird wie Müntefering zum Reformerflügel gerechnet.
Müntefering deutete an, dass er einen Flügelkampf befürchtet. Er wolle Vorsitzender bleiben und wie angekündigt auf dem nächsten Parteitag erneut für den Spitzenposten kandidieren, betonte er. Er erwarte aber eine interne Debatte über Konsequenzen aus dem Wahldebakel seiner Partei: Es existiere sicher Diskussionsbedarf, "wie ist das alles zustande gekommen" sei. Die SPD werde sicher "gemeinsam einen Weg finden", wie es weitergehe. Seine Partei werde ab Montag "mit einer intensiven Diskussion" beginnen.
Mit ihren gut 23 Prozent hat die Partei ihr mit Abstand schlechtestes Wahlergebnis der Nachkriegsgeschichte eingefahren und gegenüber 2005 rund zehn Prozentpunkte abgegeben - einen großen Teil davon an die Linkspartei des Ex-SPD-Chefs Oskar Lafontaine. Steinmeier, der neuer Oppositionsführer wird, räumte denn auch ein: "Das Ergebnis ist auch sicher so, dass wir darüber nicht ohne weiteres zur Tagesordnung übergehen können."

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