Honorarstreit: Söder schlägt sich auf die Seite der Ärzte

Exklusiv Im Streit über drastische Sparvorschläge der Ärzte stärkt Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) den Medizinern den Rücken. "Nach der gescheiterten Honorarreform habe ich Verständnis für den Unmut der Ärzte", sagte Söder im FTD-Interview. von Claudia Kade (Berlin)

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Die heftig umstrittenen Forderungen vom Ärztetag nach der Einführung einer Prioritätenliste für die nötigsten Behandlungen seien Ausdruck einer Ohnmacht gegenüber dem Kurs von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD). "Die Debatte darf aber nicht auf dem Rücken der Patienten ausgetragen werden", warnte Söder. Nicht jeder Vorschlag der Ärzte sei umsetzbar.

Söder stellt sich damit gegen eine breite Front der Ärztekritiker. Ministerin Schmidt, Arbeitgeber, Gewerkschaften und Klinikfunktionäre haben die Vorschläge von Ärztepräsident Jörg-Dietrich Hoppe strikt zurückgewiesen. Für die Union zählen die Ärzte bislang jedoch zu den Stammwählern.

Auf dem Ärztetag in der vorigen Woche hatte Hoppe die Einrichtung eines Gesundheitsrats gefordert, der angesichts begrenzter Finanzmittel eine Rangfolge von Patientengruppen und Behandlungsverfahren festlegen soll. Ganz oben sollen Erkrankungen stehen, die lebensbedrohlich, schmerzhaft oder ansteckend sind. Auch Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit sollen Kriterien sein. Damit würde die Rationierung im Gesundheitswesen transparent und nicht mehr den Ärzten überlassen. Für sterbenskranke Patienten würde eine umfassende Versorgung aber in letzter Konsequenz infrage gestellt.

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