HRE-Untersuchungsausschuss: Viel reden, wenig sagen

Der HRE-Untersuchungsausschuss müht sich zum Start vergebens, Neues über das Bankdebakel herauszufinden. Die Zeugen stellen sich dumm oder reden am Thema vorbei. Sie wollen niemanden anprangern. von Monika Dunkel

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"Mai oder Juni, der traut sich ja nicht mal ohne Rücksprache, das aktuelle Datum aufzusagen", witzelt Hans-Ulrich Krüger über den ersten Zeugen im Untersuchungsausschuss, einen Mitarbeiter der Deutschen Bundesbank. Krüger ist SPD-Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender des Untersuchungsausschusses (UA) zur Hypo Real Estate (HRE).

Der ängstliche Bundesbanker heißt Rainer Englisch und ist Prüfer für Bankgeschäfte in der Hauptverwaltung der Notenbank in München. Er hat die Sonderprüfung bei der HRE-Tochter Depfa in Dublin geleitet und war bei der Hypo Real Estate dabei. Doch schon bei der ersten harmlosen Bitte des Vorsitzenden, einen kleinen Überblick seiner Tätigkeit zu geben, rutscht dem Mann heraus: "Ich weiß jetzt gar nicht, was Sie von mir wollen." Hilfesuchend blickt er auf den Mann neben sich: Doktor Noll, Rechtsbeistand, Jurist der Bundesbank.

Es ist Donnerstag früh, kurz nach zehn Uhr, und die erste fachliche Sitzung des Ausschusses wird nach einer Viertelstunde unterbrochen. Es gibt "divergierende Rechtsauffassungen" darüber, was die Zeugen öffentlich sagen dürfen und müssen. Der Umfang der Aussagegenehmigung ist strittig, heißt das im Fachjargon. Die Bundesbank will im öffentlichen Teil des Untersuchungsausschusses nicht über ihre Prüfungen bei Depfa und HRE berichten, das berühre das Betriebs- und Geschäftsgeheimnis. Vier Bundesbanker sind am Freitag als Zeugen vor den UA geladen.

Also stehen nun erst mal alle vor dem Sitzungssaal, im Foyer des Paul-Löbe-Hauses des Bundestags. Aufgeregte Herrn in dunklen Anzügen tuscheln in der einen Ecke, es sind die Prüfer der Bundesbank mit ihrem Rechtsbeistand. In der anderen belustigen sich einzelne Abgeordnete des Ausschusses mit der Presse über so viel Hosenscheißertum. Dazwischen huschen die Beobachter aus den Ministerien hin und her. Das kann heiter werden. "Alle wieder rein", heißt es nach einer Dreiviertelstunde, ja, ja, auch die Presse. Es geht öffentlich weiter. Der Untersuchungsausschuss, der prüfen soll, warum die Hypo Real Estate in die Schieflage gerutscht ist, nimmt einen zweiten Anlauf.

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FTD.de, 15.05.2009
© 2009 Financial Times Deutschland,

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