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  FTD-Serie: Die Ursprünge der Finanzkrise

Sie begann bei einem kalifornischen Hypothekenanbieter und hat inzwischen Märkte in aller Welt erfasst: Die Subprime-Krise um schlecht besicherte US-Immobilienkredite betrifft längst auch andere Branchen. Unter den Opfern sind zunehmend deutsche Unternehmen.

Merken   Drucken   17.10.2008, 15:54 Schriftgröße: AAA

Ja von Köhler: Der Rettungsplan ist druckreif  

Gesetzgebung in Rekordzeit: Innerhalb eines einzigen Tages haben Bundestag, Bundesrat und schließlich auch der Bundespräsident dem Rettungspaket für die Finanzbranche ihren Segen gegeben. Grüne und Linke lehnten die Hilfen ab - weil es zu wenig Gegenleistungen dafür gebe.
Bundespräsident Horst Köhler setzte am Freitag unmittelbar nach der Verabschiedung durch Bundestag und Bundesrat seine Unterschrift unter das Eilgesetz. Das Gesetz trete am Samstag in Kraft, teilte das Bundespräsidialamt mit.
Der Bundestag hatte das in beispiellos kurzer Zeit geschnürte Rettungspaket am Morgen mit großer Mehrheit verabschiedet. Für das 500-Mrd.-Euro-Paket votierten in namentlicher Abstimmung 476 Abgeordnete, dagegen stimmten 99, ein Parlamentarier enthielt sich. Anschließend stimmte der Bundesrat einstimmig zu.
Der am Donnerstagabend zwischen Bundesregierung und Ministerpräsidenten erzielte Kompromiss sieht vor, dass es bei der Aufteilung der möglichen Gewinne oder Verluste im Verhältnis von 65 Prozent für den Bund und 35 Prozent für die Länder bleibt. Für die Länderanteile gilt aber eine Obergrenze von 7,7 Mrd. Euro. Die Länder müssen dafür je nach ihren Anteilen an den Landesbanken selbst für deren Verluste geradestehen.
Grüne und Linke hatten bereits vor der Abstimmung angekündigt, gegen das Paket stimmen zu wollen. Die Einflussmöglichkeiten auf Banken im Fall von Staatshilfe sei zu gering, ebenso der Einfluss der Parlaments. "Darauf können wir uns nicht einlassen", sagte Linke-Fraktionschef Gregor Gysi.

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