Auswahl und Urteil - FTD-Autoren berichten über Wirtschaft, Politik und Gesellschaft
| Ulrike Sosalla ist stellvertretende Leiterin des Politikressorts der FTD. Sie schrieb jeden zweiten Freitag an dieser Stelle. |
Der November ist ein eigenartiger Monat. Es ist fast den ganzen Tag ziemlich dunkel, Nebel behindert die freie Sicht, aber für Weihnachtslieder ist es noch zu früh. Abschied liegt in der Luft, weg mit den Hirngespinsten, Platz für neue Ideen.
Der politische November ist da kein bisschen anders. Die depressionsgeneigte Wetterlage lässt Figuren, die man bei Sonne und Badesee lässig ertragen konnte, plötzlich furchtbar traurig aussehen. Dieses Jahr auf der Bühne des Novembertheaters: Die SPD mit Peer Steinbrück in der Hauptrolle, und, auf kleinerer Bühne, die Piratenpartei ohne Haupt-, dafür mit umso mehr Nebenrollen.
Die SPD klammert sich an die Illusion, sie könne mit Steinbrück als Kanzlerkandidat bis zur Bundestagswahl irgendwie aus ihrem 20-Prozent-plus-x-Tief herauskommen, wenn sie es nur lang genug versucht. Und die Piraten glauben, sie könnten mit einer Menge Leute Politik machen, die nicht das geringste politische Gespür haben. Dieser November zeigt: So wird das nichts.
Das Steinbrück-Problem der SPD besteht ja nicht darin, dass der Kanzlerkandidat seit seiner Nominierung eine bemerkenswert Pannenserie hingelegt hat. Das Problem ist einfach, dass der Kandidat weder zur Partei passt noch ins Jahr 2012.
Wo die SPD nach links strebt, treibt es Steinbrück in die Mitte. Und wo Fingerspitzengefühl gefragt ist, beharrt er auf seiner ganz eigenen Weltsicht, und verschreckt damit all jene, die von polternden älteren Männern eh die Nase voll haben: Frauen, Migranten, Selbstdenker. Und auf die kommt es im Wahlkampf 2013 an.
Die SPD hatte gehofft, dass sich die rauen Seiten des Kandidaten mit ein paar geeigneten Beratern wahlkampftauglich abschleifen lassen. Denn eigentlich hat Steinbrück eine Menge, um gegen Kanzlerin Angela Merkel zu punkten. Er macht klare Sätze, wo sie herumredet, er spitzt zu, wo sie abwiegelt, er weckt Gefühle, wo sie einschläfert. Aber bisher führen seine Ecken und Kanten nur dazu, dass er selbst zur Zielscheibe wird.
Selbst die Auswahl der Berater kann man noch verbocken. So geschehen diese Woche, als der frisch gekürte Onlineberater Roman Maria Koidl gleich wieder gehen musste. Denn weder Steinbrück noch seiner Entourage war aufgefallen, dass Koidl nicht nur das Buch "Scheißkerle - Warum es immer die Falschen sind" verfasst hatte, das ihn bei der Mehrheit der denkenden Wählerinnen ohnehin disqualifiziert. Nein, der Mann berät auch noch zwei bekannte Hedge-Fonds, und die sind bei der SPD nicht wohlgelitten.
Aus der Beinfreiheit, die Steinbrück sich nach seiner Nominierung ausbedungen hatte, wird allmählich Narrenfreiheit. Und die SPD redet sich die Lage schön.
Damit geht es den Sozialdemokraten immerhin noch besser als der Piratenpartei. Denn bei denen ist nicht ein Mann das Problem, sondern gleich ein ganzer Schwarm. Der Versuch, dessen sprichwörtliche Intelligenz auf die Politik zu übertragen, darf im Fall der Piraten als gescheitert betrachtet werden.
Die offene Debatte in sozialen Netzen bringt nicht nur die guten Ideen groß raus, sondern auch die Rohrkrepierer und Peinlichkeiten - so lange, bis auch der letzte potenzielle Wähler mitbekommt, was da vor sich geht. Etwa, als voriges Wochenende der nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Dietmar Schulz twitterte, die Gedenkveranstaltungen zum Volkstrauertag auf jüdischen Friedhöfen seien angesichts der israelischen Bombenangriffe auf Gaza "grotesk". Ein Proteststurm brach los, die Piraten hatten schon wieder eine Debatte über antisemitische und rechte Einstellungen in ihrer Partei am Hals, und die Vorbereitungen auf den Bundesparteitag, der am Samstag beginnt, rückten schon wieder in den Hintergrund.
Dabei ist dieser Bundesparteitag die vermutlich letzte Gelegenheit vor der Bundestagswahl, ein paar Illusionen aufzugeben. Zum Beispiel die, dass die Piraten ohne politisch denkende Köpfe an der Spitze auskommen und überhaupt ohne eine Spitze, die etwas zu sagen hat. Das könnte funktionieren, wenn der Schwarm im Netz die besten Ideen und hellsten Köpfe aufspüren würde. Bisher sieht es nicht danach aus.
Die meisten Illusionen haben in ihrem politischen Leben übrigens die Grünen begraben - ohne dass es ihnen bisher geschadet hätte. Gerade in diesen Novembertagen sind sie wieder dabei, sich unauffällig zu verabschieden. Diesmal von der Vorstellung, eine klare linke Ausrichtung auf die SPD bringe sie einer rot-grünen Regierung näher. Jetzt müsste nur noch die SPD ihrem Steinbrück-Glauben abschwören. Doch vermutlich ist es eine Illusion, das für möglich zu halten.