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Merken   Drucken   28.02.2010, 20:14 Schriftgröße: AAA

Kolumne: Von Buttlar - Jetzt seid ihr puterrot  

Um uns herum stehen die Staaten vor dem Kollaps, und wir Deutschen streiten über Hartz IV. Vielleicht sollten wir die Transferempfänger einfach in Ruhe lassen. Damit auch wir unsere Ruhe finden. von Horst von Buttlar 
Dieser Streit um Hartz, während um uns herum Staaten Europas vor dem Kollaps stehen, hat ja auch etwas putzig Deutsches. Vielleicht wird das einmal, wenn nun alles auseinanderfliegt - Griechenland, Spanien, Großbritannien, der Euro, am besten die EU gleich mit -, vielleicht wird das eine schöne Fußnote der Geschichte sein.
Dass Deutschland kurz vor der Kernschmelze mal wieder um den Sozialstaat stritt, um Leistungen, um Gerechtigkeit, vor allem aber um die Höhe von Hartz-IV-Sätzen. Ein Streit um 359 Euro und darüber, ob die Transferempfänger nicht Schnee schippen sollten, ehe ein paar milde Grade das schier ewige Eis eines sehr langen und harten Winters von selbst verschwinden ließen.

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  • Aus der FTD vom 01.03.2010
    © 2010 Financial Times Deutschland,
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Kommentare
  • 01.03.2010 18:37:36 Uhr   fokus: Gustav Hartz - Wer ist das?

    Sehr geehrter Herr v. Buttlar ua.,
    wer die Geschichte vergisst, der ist verdammt, sie zu wiederholen! Gustav Hartz, wer ist das und wann war das? WW und seine Redenschreiber haben bei Gustav Hartz hemmungslos abgeschrieben, wer noch? "Sozialismus muss man sich leisten können" stammt auch aus dieser Zeit. Sie ist bekannt als Weimarer Zeit, so rund 80 Jahre her. Wir kennen diese Zeit auch als das grosse Scheitern aller Maßnahmen, obwohl mit Gustav Hartz die Rettung gelingen sollte. Damals nannte man das ganze Erwerbslosenfürsorge. Ein paar Schmankerl, zum Vergleich: Sie wurde im Falle der Arbeitslosigkeit und der Bedürftigkeit zunächst 26, später 52 Wochen lang gezahlt. Die relativ scharfe Bedürftigkeitsprüfung erfasste nicht nur direkt Betroffene, sondern auch mit dem Antragsteller in einer Wohnung zusammenlebende Verwandte, die nach geltendem Recht gar nicht zum Unterhalt verpflichtet waren. Noch schärfer war die Bedürftigkeitsprüfung im Übergang von der Erwerbslosen- zur Wohlfahrtsfürsorge. Kernstück der im Oktober 1919 geschaffenen „produktiven Erwerbslosenfürsorge“ waren öffentliche Notstandsarbeiten, zu denen Arbeitslose zwangsverpflichtet werden konnten (Schneeschippen). Es ging den Behörden hauptsächlich darum, die „Arbeitswilligkeit“ der Antragsteller zu testen und diese im Weigerungsfall von Leistungen auszuschließen. Es herrschte auch die unrealistische Vorstellung vor, dass damit die Kosten sinken würden! Es stellte sich heraus, wie auch heute, dass die Beschäftigung der Erwerbslosen nicht nur viel mehr kostete als die bloße Unterstützung (z.B. Aufstocker, 1 Euro Jobs mit Zahlung einer Prämie an den Nutznießer Arbeitgeber). Im Oktober 1923 wurde die „Pflichtarbeit“ auf die Wohlfahrtsfürsorge ausgedehnt. In der Realität wurden nicht "zusätzliche", sondern Regelaufgaben erledigt, wie heute, um Lohnkosten zu sparen. Damals wie heute verwechselte die doppelte „Aussteuerung“ der Arbeitslosen (von der Arbeitslosenunterstützung der Versicherung über die im November 1926 als soziale Auffangstation eingerichtete und vom Reich getragene Krisenfürsorge zur kommunalen Wohlfahrtshilfe) oft mit einer Konsolidierung des bestehenden Unterstützungssystems. Wo ist die Konsolidierung geblieben? G. Hartz wollte Zwangssparen einführen. Der Finanzmarkt sollte das geeignete Feld dafür sein. Henkel oder Hartz: "Eine Stunde Mehrarbeit am Tage, als Sparstunde genützt, würde weit sozialer wirken, als der Achtstundentag je an sozialer Wirkung zeitigen kann.“

    Waren damals schon die A´losen selbst Schuld an ihrer eigenen Lage? Gab es nicht noch einen anderen Grund? Wenn ja, was bringt die Propagandisten, wie auch den Author dazu, diesen weiteren Grund zu verschweigen? Das Rezept damals gescheitert, heute das gleiche Rezept, wieder gescheitert. Warum versuchen wir nicht mal was ganz Anderes, frei nach Ackermann!

  • 01.03.2010 17:47:40 Uhr   Falscher Stolz: adelig?
  • 01.03.2010 16:07:09 Uhr   Powie: Sozialismus muss man sich leisten können
  • 01.03.2010 15:18:52 Uhr   Oma Wetterwachs: Selber Schuld
  • 01.03.2010 12:39:08 Uhr   stefan th.: Das sind 10% von den Geschenken an die Banken...
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