FTD.de » Politik » Deutschland » Wolfgang Münchau - Zu viel Unabhängigkeit der Bundesbank

Merken   Drucken   01.09.2010, 10:00 Schriftgröße: AAA

Kolumne: Wolfgang Münchau - Zu viel Unabhängigkeit der Bundesbank  

Die Bundesbank gilt als eine der mächtigsten deutschen Institutionen. Wie deprimierend muss es da sein, gegenüber dem eigenen Vorstand Thilo Sarrazin so machtlos zu sein. von Wolfgang Münchau 
Der Hausclown der Bundesbank ist eigentlich keines Kommentares wert. Was an der Affäre um Thilo Sarrazin  so bedrückend ist, sind nicht einmal die widerwärtigen Äußerungen an sich. Normalerweise würde ein öffentlicher Funktionsträger binnen wenigen Tagen sein Amt verlieren, und damit wäre die Affäre schnell zu Ende.
Das wirklich Deprimierende ist die Machtlosigkeit der ansonsten so mächtigen Bundesbank. Sarrazin genießt den Schutz der Unabhängigkeit der Notenbank und kann deshalb nicht einfach rausgeworfen werden. Er ist damit auch gegenüber der Notenbank unabhängig. Und wir in Deutschland sehen vielleicht zum ersten Mal, dass die vielgerühmte Unabhängigkeit von der Politik auch ihre Schattenseiten hat - und zwar dann, wenn sie missbraucht wird.

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  • FTD.de, 01.09.2010
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Kommentare
  • 10.09.2010 18:41:05 Uhr   Maricla Kandzorra: Sarrazins politischer Selbstmord

    Ein an Ämtern der Finanzpolitik so hoch besetzter Mensch, wie Sarrazin, der zur Besetzung dieser Stellen Weltoffenheit sowie die absolute Distanz von jeglichem Rassismus demonstiert haben muss, begeht bei solchen Äußerungen bewussten und kalkulierten politischen Selbstmord.
    Der Schrei nach Kontrolle ist bei solchen Skandälchen zwar gedankenlogisch, vielleicht sogar angebracht, aber eine tatsächliche Gefahr für die demokrtaischen Grundwerte, die in einem funktionierenden Rechtsstaat wie Deutschland mit dessen historischer Vergangenheit auch nicht durch Unabhängigkeit institutioneller Einrichtungen erschüttert werden kann, kann damit nicht begründet werden. Dass in Deutschland alles funktioniert, erkennt man insbesondere daran, dass bei Fehltritten die Betroffenen immernoch von allein zurückgetreten werden.
    Daher kann der Fall Sarrazin ernsthaft lediglich für die Frage herangezogen werden, welche Gründe diesen Herren aus seiner Position heraus bewogen haben könnten, sich für einen solchen politischen Selbstmord entschieden zu haben. Im Gegensatz zu den Ministern, die seit 2008 zurückgetreten sind, hat sich Sarrazin doch den lukrativsten Weg des Rücktritts ausgesucht. Laut FTD-Artikel vom 10.09.2010 ("Gabriel verspricht Sarrazin fairen Rauswurf") rät Gabriel sogar "Kaufen Sie das Buch und lesen Sie es bis zur letzten Seite".

    Ein Schelm, wer Böses dabei denkt....

  • 04.09.2010 12:07:44 Uhr   Mathias: H. van Straten
  • 03.09.2010 10:12:08 Uhr   Eric Goerke: Fehler der Bundesbank
  • 02.09.2010 19:01:46 Uhr   Oma Wetterwachs: @L.Thomas
  • 02.09.2010 17:05:57 Uhr   L.Thomas: Unabhängigkeit der Bundesbank
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