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  09.06.2009, 16:18    

Kommunalwahl: Stuttgart wird grün

Sie haben es doch noch geschafft: Nach einigem Hin und Her steht nun fest, dass die Grünen stärkste Partei im Kommunalparlament der Landeshauptstadt geworden sind. Ihr Widerstand gegen das Bahnprojekt "Stuttgart 21" war der Schlüssel zum Erfolg.

Zum ersten Mal in ihrer Geschichte werden die Grünen stärkste Partei in der Landeshauptstadt eines Flächenlandes und einer Großstadt über 500.000 Einwohnern. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis der Wahl kommt die Partei auf 25,3 Prozent. Die CDU lag mit 24,3 Prozent genau einen Prozentpunkt dahinter. Die SPD folgt mit 17,0 Prozent. Oberbürgermeister Wolfgang Schuster (CDU) verliert damit seine Mehrheit in der Gemeindevertretung.
Der Erfolg der Grünen wird wesentlich auf ihr Nein zum Projekt "Stuttgart 21" zurückgeführt, dem umstrittenen Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs vom Kopf- zum Durchgangsbahnhof. Der Bahnhof soll in eine unterirdische Durchgangsstation umgebaut werden, vorgesehen ist außerdem ein Anschluss an eine neue ICE-Trasse. Die Grünen wollen das Projekt kippen: Bis Ende 2009 gilt eine Ausstiegsklausel, sollte sich zeigen, dass mit Kostensteigerungen zu rechnen ist, die die Risikovorsorge übersteigen.
Streitthema: Die Grünen wollen das  Bahnprojekt "Stuttgart ...   Streitthema: Die Grünen wollen das Bahnprojekt "Stuttgart 21" stoppen
Die Grünen-Landesvorsitzenden Petra Selg und Daniel Mouratidis bewerteten den Wahlausgang in Stuttgart als sensationell. Die Grünen seien jetzt faktisch eine Volkspartei in der Landeshauptstadt.
Mit 16 Sitzen stellen sie die stärkste Fraktion im Stuttgarter Gemeinderat. Die CDU folgt mit 15 Mandaten vor der SPD mit elf Sitzen. Von den übrigen Parteien bekamen die FDP sieben, die Freien Wähler sechs, die Wählervereinigung "Stuttgart Ökologisch Sozial" drei, die Linke zwei und die rechtsradikalen Republikaner einen Sitz. Grüne, SPD, "Stuttgart Ökologisch Sozial" und die Linkspartei verfügen mit 31 Gemeinderäten über eine Mehrheit.
Die Grünen sind in Stuttgart traditionell stark. 1996 unterlag ihr Kandidat Rezzo Schlauch bei der Wahl zum Oberbürgermeister nur knapp dem CDU-Berwerber Schuster. Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) erwägt wegen des Erfolges nun einen erneuten Anlauf in der Landeshauptstadt: Dort war er 2004 an Schuster gescheitert.
  • FTD.de, 09.06.2009
    © 2009 Financial Times Deutschland
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