Konjunkturpaket: Koalition plant ABM für Handwerk
Die Große Koalition will sich bei der geplanten Stützung der Konjunktur auf Maßnahmen konzentrieren, die sofort Arbeitsplätze schaffen oder sichern. Konkrete Vorschläge etwa zur Förderung des Handwerks will die Regierung bis Ende kommender Woche erarbeiten.- USA in der Krise Bernanke will neues Konjunkturprogramm
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Das Konjunkturpaket könnte dann Anfang November beschlossen werden, wenn nach der Steuerschätzung mehr Klarheit über die zu erwartenden Einnahmen besteht. Die SPD meldete aber Bedenken gegen die Idee an, die steuerliche Absetzbarkeit der Krankenkassenbeiträge vorzuziehen. Auch Kanzleramt und Bundesbank sehen eine solche Steuerentlastung derzeit eher skeptisch.
Mit ihrer Ankündigung reagiert die Koalition auf die stark gedämpften Wachstumserwartungen für 2009, die auch den Abbau von Arbeitsplätzen wahrscheinlich machen. Weil der Abschwung bereits begonnen hat, will man sich auf kurzfristige Dinge konzentrieren, statt Strukturmaßnahmen zu diskutieren.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) nannten in der Kabinettssitzung am Montagmorgen erste Schwerpunkte wie die Gebäudesanierung. Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering sagte, es gehe darum, "Arbeit zu mobilisieren". Das gehe am schnellsten dort, wo man keine langen Planungen und europaweiten Ausschreibungen brauche. Eine finanzielle Größenordnung für das Paket wurde nicht genannt. Ziel ist es, möglichst viel Geld bei Wirtschaft und Privatleuten zu mobilisieren. Vorbild sei das 25-Mrd.-Euro-Programm der Regierung aus dem Jahr 2006, sagte SPD-Fraktionsvize Joachim Poß. Das Ziel der Haushaltskonsolidierung will die Regierung nicht aufgeben.
Während einzelne Branchen und Firmen staatliche Unterstützung fordern, sind die großen Verbände eher skeptisch. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertags, Martin Wansleben, sagte der FTD: "Vor Konjunkturprogrammen kann ich nur warnen." Mit Extrawürsten für einzelne Branchen werde man die Konjunktur nicht retten, das zeigten alle Erfahrungen. "Es gibt keine Möglichkeiten, gegen den normalen Konjunkturzyklus anzusubventionieren. Das ist Geldverbrennen."
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