Eine Apothekerin sortiert Medikamente
Für das laufende Jahr habe die Koalition mit dem Arznei-Sparpaket und einer Erhöhung des Bundeszuschusses um 1,7 Mrd. Euro auf 4,2 Mrd. Euro die Voraussetzungen geschaffen, dass der Aufbau eines neuen Defizits vermieden werden könne. Für die Jahre ab 2007 dränge aber die Zeit, eine Finanzreform auf den Weg zu bringen. Dafür werde sie Ende März oder Anfang April den Spitzen der Koalition aus Union und SPD einen Lösungsvorschlag vorlegen.
Den Angaben zufolge lag der Überschuss im Westen bei 1,086 Mrd. Euro, im Osten bei 690 Mio. Euro. Nach den Worten von Schmidt hätte die gesetzliche Krankenversicherung ohne die stark gestiegenen Ausgaben für Arzneimittel sogar "einen ähnlich hohen Überschuss wie 2004 erzielen können, als das positive Finanzergebnis bei rund 4 Mrd. Euro lag".
Erhöhung der Mehrwertsteuer kostet den Kassen 800 Mio. Euro
Schmidt wies darauf hin, dass der Bundeszuschuss an die gesetzliche Krankenversicherung 2007 auf 1,5 Mrd. Euro verringert und ab 2008 ganz gestrichen werden soll. Zudem führe die Anhebung der Mehrwertsteuer ab 2007 zu Mehrausgaben von rund 800 Mio. Euro. Diese Belastungen müssten ab 2007 kompensiert werden.
Die Ausgaben für Medikamente der Krankenkassen nahmen 2005 um gut 16 Prozent oder fast 3,5 Mrd. Euro zu. Insgesamt gaben die Kassen für Arzneimittel 25,39 Mrd. Euro aus, davon gut 23,6 Mrd. für Medikamente aus Apotheken. Bislang habe der durchschnittliche Beitragsatz zur gesetzlichen Krankenversicherung bei knapp 13,3 Prozent stabil gehalten werden können.
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