Für das laufende Jahr geht der Vertrag von einem Anstieg um 8,1 Prozent auf 22,7 Mrd. Euro aus. Andere Schätzungen befürchten jedoch einen deutlich höhere Zunahme um 12 bis 15 Prozent.
Die Arzneimittelausgaben sind wegen des hohen Anstiegs derzeit die größte Gefahr für stabile Beitragssätze der gesetzlichen Krankenkassen. Krankenkassenvertreter gehen davon aus, dass ein erneuter Anstieg um zehn Prozent oder mehr die Beitragssätze im kommenden Jahr in die Höhe treiben würde.
In dem neuen Rahmenvertrag legen Krankenkassen und Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) erstmals für drei große Medikamentengruppen konkrete Zieldaten für die einzelnen Bundesländer fest. Darin wird vorgegeben, wie stark die Ausgaben aller Ärzte einer Region für Cholesterinsenker (Statine), Magensäurehemmer (Protonenpumpeninhibitoren) und Blutdrucksenker höchstens steigen dürfen. Die drei Gruppen gehören zu den häufig verordneten Medikamenten mit den höchsten Zuwachsraten: Sie stiegen im Jahr 2003 - dem letzten Jahr, für das detaillierte Zahlen vorliegen - jeweils zwischen 20 und 30 Prozent.
Der Sprecher des Bundesverbandes der Betriebskrankenkassen sagte, durch die konsequente Umsetzung der Zielvereinbarungen in den einzelnen Regionen ließen sich zusätzlich bis zu 900 Mio. Euro sparen. "Wenn es um die Reduzierung der Arzneimittelausgaben geht, müssen Ärzte, Kassen und Politik wo immer möglich an einem Strang ziehen", fügte er hinzu.
Ob die nun geschlossene Vereinbarung tatsächlich greifen wird, ist jedoch offen. Für 2005 hatten die Verbände eine ähnliche, wenn auch weniger detaillierte Vereinbarung geschlossen. Deren Umsetzung scheiterte daran, dass Ärzte und Krankenkassen sich nicht auf Bonus- oder Strafzahlungen für die Über- oder Unterschreitung der vereinbarten Grenzen einigen konnten.
Gesetzliche Maßnahmen angedroht
Der starke Ausgabenanstieg bei Arzneimitteln ist Gesundheitsministerin Ulla Schmidt bereits seit längerem ein Dorn im Auge. Mehrfach drohte sie an, gesetzliche Maßnahmen zu ergreifen, falls Ärzte und Krankenkassen ihre vertraglichen Pflichten nicht erfüllen. Da die SPD-Politikerin auch in der großen Koalition im Amt bleiben soll, bleiben solche Pläne auf dem Tisch. Das bestätigte am Donnerstag eine Sprecherin Schmidts.
Der starke Anstieg der Arzneimittelausgaben im laufenden Jahr geht auf mehrere Ursachen zurück. Von zwei Sondereffekten wird die Wirkung im kommenden Jahr aber nachlassen: Zum einen wurde seit Anfang 2005 der Zwangsrabatt, den die Arzneimittelhersteller den Krankenkassen gewähren müssen, von 16 auf sechs Prozent gesenkt.
Zum anderen verzerrt der Vorzieheffekt vom Ende des Jahres 2003 die Statistik: Da Anfang 2004 die Gesundheitsreform in Kraft trat, ließen sich viele Versicherte Ende 2003 Arzneimittel noch einmal zu den alten Konditionen verschreiben. Das führte dazu, dass die Arzneimittelnachfrage in den ersten beiden Monaten 2004 einbrach. Die Vergleichszahlen 2004, mit denen die Ausgaben 2005 nun verglichen werden, sind also unterzeichnet.
Daneben gibt es mehrere Gründe, die die Medikamentenkosten in jedem Jahr in die Höhe treiben: die allgemeine Preissteigerung, die Alterung der Bevölkerung und die Einführung neuer Arzneimittel. Vor allem dieser letzte Effekt ist zwischen Pharmafirmen und Gesundheitsministerium heftig umstritten. Das Ministerium wirft den Firmen vor, teilweise neue und damit teure Arzneimittel ohne nennenswerte Verbesserungen auf den Markt zu bringen.
Risiken der Kassen
Arzneimittel Größte Gefahr für die Beitragssätze der gesetzlichen Krankenkassen sind die Kosten für Medikamente. Sollten die Ausgaben 2006 zweistellig steigen, drohen den Versicherten Beitragserhöhungen.
Krankenhäuser Die Vergütung der deutschen Kliniken wird derzeit umgestellt. Welche genauen Auswirkungen das haben wird, lässt sich noch nicht genau erkennen.
Ärzte Die Mediziner dringen auf eine Erhöhung ihrer Honorare. Immer weniger junge Ärzte wollen sich zurzeit niederlassen. Vor allem ländliche Regionen sind für die Eröffnung einer Praxis unbeliebt.