FTD.de » Politik » Deutschland » Eine Chance für Links

Merken   Drucken   23.01.2010, 16:33 Schriftgröße: AAA

Lafontaines Rückzug: Eine Chance für Links  

Kommentar Der Abschied Lafontaines hinterlässt ein Vakuum - und macht einen Weg frei. Ohne ihn wird es für die Linke leichter, im Westen zu punkten. Im Osten hat die Partei auch ohne den Saarländer keine Probleme. von Stefan Tillmann 
Gregor Gysi war sichtlich bewegt: Lafontaines Rückzug aus der Bundespolitik tue "ausgesprochen weh", sagte er. Immerhin legt sein Parteivorsitzender wegen einer Krebserkrankung das Bundestagsmandat nieder und kandidiert nicht mehr für den Parteivorsitz. Gysi nannte Lafontaine eine "der herausragenden Persönlichkeiten in Deutschland und Europa". Das könne keiner leugnen.

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  • FTD.de, 23.01.2010
    © 2010 Financial Times Deutschland,
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Kommentare
  • 24.01.2010 12:59:49 Uhr   Jens Schmidt: Blütenträume?

    Es liest sich, als ändere Lafontaines Abgang irgend etwas an dem, was er kritisiert hat?
    Es scheint als schwinge die Hoffnung mit, die Linke müsse nun auf die SPD zugehen und die unterschwellige Unterstellung Lafontaine hätte sie bisher daran gehindert.
    Es klingt wie die verwirrte Vorstellung in (oder eher Äußerung aus) SPD Kreisen, die Linke müsse ihre politischen Ziele um der "Regierungsfähigkeit" willen ändern - also eine zweite SPD werden. Vielleicht getrieben durch Schielen auf die gleichen Drehtüreffekte, die sich mit Namen wie Schröder, Clement, Riester verbinden? Darf dann auch auf Parteispenden von "Finanzdienstleistern" gehofft werden?
    Die politischen Verhältnisse, waren der Grund für Rückkehr und Erfolg Lafonatines. An diesen Verhältnissen ändert sich mit seinem Rücktritt nichts.
    Genau so wenig ändert sich an der Glaubwürdigkeit des verbalen Linksschwenks einer immer noch Steinmeier-SPD, die in ihren Regierungsjahren gezeigt hat, was sie unter Realpolitik versteht.

    Lafontaine war und ist das geringste Hindernis für eine politische Zusammenarbeit zwischen Linker und SPD. Das einzige wirkliche Hindernis ist, dass die SPD schlicht (genau wie die Grünen) gar keine linke Partei ist. Es sei denn, "Liberalisierung" der Zeitarbeit, "Liberalisierung" der Finanzmärkte, "Liberalisierung" bei befristeten Arbeitsverhältnissen, Unternehmenssteuersenkungen bei gleichzeitiger MwSt-Erhöhung, Gängelung von Arbeitslosen mit "Sanktionen, eine Wirtschaftspolitik, die wesentlich (und offensichtlich mutwillig) zu seit Jahren sinkenden Realeinkommen der Arbeitnehmer (sowie natürlich der Rentner und Arbeitslosen) beigetragen hat, PPP-Steuergeldverschwendung, Kriegsteilnahme... die ganze Latte der SPD-"Real"-Politik eben, gälte als links.
    Es ist eine wirre Vorstellung, der Rücktritt Lafontaines würde diese Transformation des politischen Begriffs "links" bewirken.

  • 24.01.2010 11:23:51 Uhr   W.Branstner: Rückzug
  • 23.01.2010 20:20:38 Uhr   CVarchmin: Es geht weiter
  • 23.01.2010 20:17:24 Uhr   Saumagen: Kassandra geht, aber die Finanzkrise "ha...
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