Landtagswahlen: Trendwende? Fehlanzeige

Leitartikel Nach dem Super-Wahlsonntag in drei Bundesländern reklamieren alle Parteien den Trend für die Bundestagswahl für sich. Trotz der heftigen Verluste der CDU ist klar: Schwarz-Gelb im Bund wird dadurch nicht weniger wahrscheinlich. Dazu ist auch die SPD viel zu schwach.

Mehr zum Thema

Eines lässt sich am Ende dieses Super-Wahlsonntags sagen: Nach den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und im Saarland hat sich an der Ausgangslage für die Bundestagswahl nichts verändert - auch wenn jetzt alle Parteien den Trend für sich reklamieren.

Die Union hat zwar in allen drei Ländern teilweise dramatisch verloren. Wer diesen Dämpfer aber als klares Signal für eine Trendwende im Kampf um Berlin in vier Wochen verbuchen will, liegt daneben. Die Verluste der CDU erklären sich zum einen durch ihre starken Ergebnisse bei den vorangegangenen Wahlen, als die Wähler die SPD für die rot-grüne Reformpolitik in Berlin abstraften. Zum anderen haben sie ihre Ursache auch in der Landespolitik - ganz besonders in Thüringen, wo Ministerpräsident Dieter Althaus für politische Fehler und seinen geschmacklosen Umgang mit seinem Skiunfall abgestraft wurde.

Das gestrige Wahltripel verändert die Lage vor der Bundestagswahl auch deshalb nicht, weil die Sozialdemokraten trotz der kräftigen Einbußen der CDU keinerlei Trendwende zu ihren Gunsten beanspruchen können. In Sachsen hat die SPD ein ähnlich blamables Ergebnis eingefahren wie 2004. In Thüringen liegt sie so deutlich hinter der Linken, dass es absurd wäre, wenn sie als kleinerer Regierungspartner in einer möglichen rot-rot-grünen Koalition ernsthaft den Posten des Ministerpräsidenten fordern würde. Und im Saarland kann es zwar erstmals in einem westdeutschen Bundesland zu einer Koalition mit Linken und Grünen unter Führung der SPD kommen. Angesichts der Tatsache, dass die Sozialdemokraten ein solches Bündnis auf Bundesebene vehement ausschließen, kann aber auch das keine Signalwirkung für den 27. September haben.

Alle, die aus der fehlenden Mehrheit für eine CDU-FDP-Koalition in Thüringen und im Saarland folgern, dass nun auch Schwarz-Gelb in Berlin unwahrscheinlicher wird, übersehen zudem eines: Im Bund genießt CDU-Spitzenkandidatin Angela Merkel anders als Althaus in Thüringen einen großen Amtsbonus. Auch ist eine echte Wechselstimmung nicht erkennbar.

Die einzige Erkenntnis dieser Landtagswahlen liegt darin, dass es nach der Wahl im Bund anstelle von Schwarz-Gelb mangels Alternativen im Fünfparteiensystem eine Fortsetzung der Großen Koalition geben kann. Aber auch das war schon vorher bekannt.