Leitartikel: Abwrackprämie - Mehr als Schrott

Kritiker und Skeptiker messen die Prämie an unterschiedlichen Zielen. Als reine Konjunkturmaßnahme hat sie ihren Zweck erfüllt, dennoch lässt sie zu wünschen übrig.

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Eines hat die Abwrackprämie schon bewiesen: Es gibt noch Themen, die leidenschaftliche Debatten provozieren - allem Gejammer zum Trotz, die Leute interessierten sich nur noch für Tratsch und Skandale. Zum staatlich geförderten Verschrotten hat fast jeder eine Meinung - und an dieser werden die jüngsten Zahlen aus dem Bundesamt für Statistik wohl wenig ändern.

Die Prämie wird unter anderem deshalb so kontrovers diskutiert, weil Kritiker und Befürworter ihren Erfolg an unterschiedlichen Zielen messen. Für die einen wäre sie schon dann ein Hit, wenn sie den wirtschaftlichen Absturz gebremst hätte; für andere müsste sie schon deutsche Hersteller nachhaltig stützen, damit sich die 5 Mrd. Euro auszahlen. Und Maximalforderern zufolge sollte sie gefälligst auch noch einen Beitrag zum Klimaschutz leisten.

Dass die Autohändler stärker von der Prämie profitiert haben als die Hersteller, tut deren Wirksamkeit als Konjunkturmaßnahme noch keinen Abbruch. Um einen Absturz aufzufangen, muss die Politik mit schnellen, gezielten und zeitlich befristeten Instrumenten gegensteuern - genau das hat sie mit der Abwrackprämie getan. Welche Unternehmen im Einzelnen profitieren, ist zweitrangig - Hauptsache, Nachfrage und Jobs brechen nicht flächendeckend weg und lösen eine Abwärtsspirale aus.

Sucht man nach Anhaltspunkten für die mittel- und langfristigen Aussichten der deutschen Autoindustrie, hilft die Statistik kaum weiter. Selbst wenn der befürchtete Einbruch der Binnennachfrage kommt, sobald die Prämie ausläuft, dürfte das vor allem diejenigen treffen, die derzeit am meisten von ihr profitieren: die Autohändler. Sie leben von den Bestellungen im Inland, während für die Hersteller Aufträge aus dem Ausland eine weit größere Rolle spielen - und dort geht der Trend schon wieder steil nach oben.

Das Lieblingsargument der Abwrackskeptiker war insofern von vornherein ein Kleinliches: dass ausländische Kleinwagenbauer mehr von der Prämie profitieren als die Hersteller deutscher Luxuslimousinen. Denn zum einen sorgen chinesische und amerikanische Konjunkturprogramme ihrerseits dafür, dass deutsche Autos nachgefragt werden. Zum anderen ist es nichts Schlechtes, wenn die Prämie etwa süd- und osteuropäische Hersteller vor dem Zusammenbruch bewahrt. Auch die sind schließlich Kunden deutscher Zulieferer. Und die deutsche Wirtschaft ist über die Branchen hinweg so exportabhängig, dass sie sich grundsätzlich über jeden erhaltenen Absatzmarkt freuen kann.

Wirklich enttäuschend war die Verschrottungsprämie nur auf einem Gebiet: dem Umweltschutz. Den von der Regierung verwendeten Titel der Umweltprämie hat sie nie verdient, weil sie komplett auflagenfrei verteilt wird. Das ist bedauerlich. Es wäre ein Leichtes gewesen, die Zahlung an Bedingungen wie einen sparsamen Benzinverbrauch zu koppeln. Das beweisen nun Länder wie die USA oder Japan, die das deutsche Modell nachmachen.