Leitartikel: Angriff abgewehrt

Leitartikel Die Opposition hat ihr Ziel verfehlt, im Untersuchungsausschuss Wahlkampfmunition zu gewinnen. Dennoch hat sich die Arbeit gelohnt - denn gefährliche Lücke in der Finanzaufsicht sind nun sichtbar.

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Wer frühere Untersuchungsausschüsse des Bundestags verfolgt hat, ist bizarre Auftritte prominenter Zeugen gewohnt. Ausgesprochen schnodderig ließ sich Joschka Fischer vor wenigen Jahren zur Visa-Affäre vernehmen. Und Otto Schily maßregelte patzig und von oben herab die Abgeordneten, die ihn zu seiner Rolle im Antiterrorkampf befragten. Auch von Finanzminister Peer Steinbrück kennt man all diese unangenehmen Eigenschaften. Bei seiner Aussage vor dem Untersuchungsausschuss zur Beinahepleite der Hypo Real Estate am Donnerstag hatte er sich jedoch gut im Griff.

Es lag allerdings nicht nur an Steinbrücks beherrschtem, für seine Verhältnisse geradezu demütigem Auftreten, dass die Opposition aus seiner Zeugenaussage keinerlei Wahlkampfmunition gewinnen konnte. Die Vertreter von FDP, Grünen und Linken sind auch daran gescheitert, den Finanzminister inhaltlich in die Enge zu treiben und ihm persönliches Versagen in den turbulenten Tagen der HRE-Rettung nachzuweisen.

Ihr vorrangiges Ziel hat die Opposition damit klar verfehlt. Als sie im Frühsommer durchdrückte, dass der HRE-Ausschuss noch unbedingt vor der Bundestagswahl tagt, ging es ihr darum zu entlarven, dass die Bundesregierung im Fall HRE erst bei der Aufsicht versagt und dann Steuergeld verschwendet hat. Nach der Vernehmung der prominentesten Zeugen - neben Steinbrück auch dessen Staatssekretär Jörg Asmussen und Jens Weidmann, der Wirtschaftsberater der Kanzlerin - ist allerdings klar, dass die Oppositionsparteien aus der Ausschussarbeit vor der Wahl kein politisches Kapital schlagen können.

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