Linkspartei könnte am Ende entscheiden
Gregor Gysi und Oskar Lafontaine fangen an zu pokern: Die Linkspartei hat offen gelassen, wie sie bei der Neuwahl des Bundeskanzlers abstimmen wird. Bei der Wahl könnte ihnen die Schlüsselrolle zufallen.
Zwar können weder Bundeskanzler Gerhard Schröder noch Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel auf die Unterstützung der Linkspartei setzen: "Ein Kanzler Schröder wird durch die Linkspartei keine Mehrheit bekommen, und eine Kanzlerin Merkel erst recht nicht", ließ die Parteispitze am Dienstag mitteilen. Jedoch lässt die Partei völlig offen, ob ihre Abgeordneten in den Wahlgängen mit Nein stimmen oder sich enthalten werden. Das müsse die Bundestagsfraktion entscheiden, die sich am Freitag konstituieren werde, sagte der Sprecher. Bereits am Wahlabend und am Montag hatten die designierten Fraktions-Chef, Gysi und Lafontaine, die Unterstützung oder Tolerierung einer rot-grünen Koalition ausgeschlossen.
Linkspartei könnte Schlüsselrolle zufallen
Den am Sonntag gewählten 54 Abgeordneten der Linkspartei kommt bei der Kanzlerwahl möglicherweise eine Schlüsselrolle zu, weil weder Rot-Grün noch Union und FDP über die absolute Mehrheit der Mandate verfügen. Mehrere CDU-Politiker haben die Bildung einer unionsgeführten Minderheitsregierung ins Gespräch gebracht, weil CDU, CSU und Freie Demokraten zusammen über mehr Sitze als SPD und Grüne verfügen. Nach ihren Überlegungen könnte sich Angela Merkel im dritten Durchgang zur Kanzlerin wählen lassen, in dem die relative Mehrheit genügt. Bundespräsident Horst Köhler müsste dann binnen sieben Tagen entscheiden, ob er Merkel ernennt oder den Bundestag auflöst.
Sowohl Schröder als auch Merkel beanspruchen für sich das Amt des Regierungschefs. Union, SPD, FDP und Grüne wollen ab Donnerstag in Sondierungsgesprächen ausloten, wie eine Mehrheit gebildet werden kann. Rechnerisch möglich sind neben einer großen Koalition auch Ampelkoalitionen aus SPD, FDP und Grünen beziehungsweise Union, FDP und Grünen.
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FTD.de, 20.09.2005
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