Liquiditätsengpass: Bundesagentur droht 2010 Milliardenloch

Die Zeiten voller Kassen sind bei der Nürnberger Behörde schnell vorbei: Die Kosten für Arbeitslosen- und Kurzarbeitergeld steigen rasant. Mitte kommenden Jahres hat die BA ihre Milliardenreserven aufgebraucht - was dann geschieht, ist unklar.

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Trotz einer Rücklage von fast 17 Mrd. Euro rechnet die Bundesagentur für Arbeit (BA) bereits im kommenden Jahr mit neuen Schulden in Milliardenhöhe. BA-Chef Frank-Jürgen Weise sagte nach der Verabschiedung eines Nachtragsetats, die Behörde rechne bei stagnierendem Wirtschaftswachstum Ende 2010 mit einem Defizit von 6 bis 7 Mrd. Euro. "Ich würde die Zahlen nicht als gegeben annehmen, sie können schlechter werden, sie können aber auch besser werden, wenn wir gegensteuern", sagte Weise.

Für das laufende Jahr kalkuliert die BA ein Defizit von gut 10,9 Mrd. Euro ein - 5 Mrd. Euro mehr als noch im Herbst angenommen. Den Fehlbetrag kann die BA noch aus ihren Rücklagen bestreiten, die bis Ende 2009 dann aber auf knapp 5,8 Mrd. Euro schmelzen würden. Etwa zur Jahresmitte 2010 wäre die Rücklage dann völlig aufgebraucht.

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