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Merken   Drucken   06.05.2012, 20:51 Schriftgröße: AAA

Liveticker vom Wahlsonntag: +++ Der Wahlabend in Kiel, Paris und Athen +++

In Schleswig-Holstein, Frankreich und Griechenland stehen gleich drei Wahlentscheidungen an. Dabei steht in Paris und Athen auch die Euro-Rettungspolitik auf dem Spiel. Schwarz-Gelb in Kiel ist abgewählt, die Machtverhältnisse aber weiter unnklar.

20:41 Uhr Nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein reicht es weder für Schwarz-Gelb noch für Rot-Grün. Als wahrscheinlichste Koalition zeichnete sich am Abend ein Bündnis aus SPD, Grünen und dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW) - die "Dänen-Ampel" - ab. Diese hätte aber nur eine Ein-Stimmen-Mehrheit im Landtag.

Nach den aktuellen Hochrechnungen (20.00 Uhr) lagen die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Jost de Jager und die SPD von Torsten Albig mit 30,9 bis 31,0 beziehungsweise 29,9 bis 30,2 Prozent Kopf an Kopf. De Jager und Albig erhoben beide den Anspruch, die neue Landesregierung zu bilden. Albig würde dies auch bei einer Ein-Stimmen-Mehrheit tun.

Hinter CDU und SPD rangierten die Grünen mit 13,2 bis 13,3 Prozent - ihr bislang bestes Ergebnis bei einer Landtagswahl im Norden. Die stark von der Popularität ihres Spitzenmannes Wolfgang Kubicki profitierende FDP verbuchte mit 8,0 bis 8,2 Prozent trotz starker Verluste ihr zweitbestes Ergebnis überhaupt und bescherte den Liberalen das erste Erfolgserlebnis seit mehr als einem Jahr.

Die Piraten zogen mit 8,2 bis 8,5 Prozent nach Berlin und dem Saarland erneut in ein Landesparlament ein. Die Linke flog nach nur zweieinhalb Jahren mit 2,2 bis 2,3 Prozent wieder aus dem Landtag. Die Partei der dänischen Minderheit, der Südschleswigsche Wählerverband (SSW), für den die Fünf-Prozent-Klausel nicht gilt, erhielt 4,6 Prozent.

Daraus ergibt sich folgende Sitzverteilung: CDU: 22, SPD: 22, Grüne: 10, FDP: 6, Piraten: 6, SSW: 3.

Die stabilste Mehrheit (44 Sitze) hätte eine große Koalition von CDU und SPD. Reichen würde es denkbar knapp (35 Sitze) aber auch für eine "Dänen-Ampel", die SPD-Kandidat Albig zur Wunschkoalition erklärt hatte. Es wäre das erste Mal, dass die Partei der dänischen Minderheit mitregiert. Eine klassische Ampel aus SPD, Grünen und FDP (38 Sitze) sowie ein Jamaika-Bündnis aus CDU, FDP und Grünen (38 Sitze) hätten eine stabilere Mehrheit. Rechnerisch möglich wären auch Koalitionen mit der Piratenpartei, die diese aber selbst ausschloss.

20:06 Uhr Die Spitzenkandidatin der Linkspartei in Schleswig-Holstein, Antje Jansen, hat sich enttäuscht über das Abschneiden ihrer Partei bei der Landtagswahl geäußert. Die Linke ist nach Hochrechnungen mit etwa 2,3 Prozent künftig nicht mehr im Landtag vertreten.

"Wir waren nicht aggressiv genug", sagte Jansen am Sonntagabend in Kiel. Die Partei habe zwar einen engagierten Wahlkampf gemacht, aber etwa den Versprechen der SPD nicht genug entgegengesetzt. In der abgelaufenen Legislaturperiode war die Linke mit sechs Abgeordneten im Kieler Landtag vertreten.

20:04 Uhr Schleswig-Holsteins scheidender Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) hat sich zufrieden mit den ersten Hochrechnungen für die Landtagswahl gezeigt. "Ich habe erlebt, wie die Stimmung im Land war, (...) wie viele Menschen bei unseren Veranstaltungen waren, deshalb war ich sicher, dass wir die Nummer eins werden", sagte der CDU-Politiker am Sonntagabend. "Ich stelle fest, dass das, was man vorhatte, nämlich Rot-Grün, dass das ganz weit abgeschlagen ist."

19:58 Uhr Rot-Grün und die Minderheitenpartei SSW in einer Regierungskoalition, Torsten Albig als SPD-Ministerpräsident - dafür könnte es in Schleswig-Holstein haarscharf reichen. Lediglich eine Stimme Mehrheit sagten Hochrechnungen den drei Parteien voraus.

Zwar liegt die CDU knapp vor der SPD - doch deren Spitzenkandidat Albig verkündete umgehend, er wolle es mit der sogenannten Dänen-Ampel aus SPD, Grünen und SSW (Südschleswigscher Wählerverband) in jedem Fall wagen. Wenn es so kommt, würde die SPD nach siebenjähriger Pause wieder den Ministerpräsidenten stellen.

Denkbar sind außer einer großen Koalition aber auch Bündnisse aus CDU/Grünen/FDP oder SPD/Grünen/FDP. Alle drei Konstruktionen sind jedoch politisch schwer durchzusetzen.

19:55 Uhr Der nordrhein-westfälische FDP-Spitzenkandidat Christian Lindner sieht im klaren Wiedereinzug der Liberalen ins Parlament in Kiel kräftigen Rückenwind für die NRW-Landtagswahl.

Lindner gratulierte dem schleswig-holsteinischen FDP-Frontmann Wolfgang Kubicki am Sonntag zu dessen Ergebnis von gut 8 Prozent. Es zeige, "dass die FDP mit Konzentration, mit Solidität, mit Seriosität wieder neues Vertrauen gewinnen kann. Im Prinzip wollen die Menschen eine liberale Partei." Die FDP müsse es den Wählern "jetzt möglich machen von Stil und Substanz, dass sie uns auch tatsächlich wieder unterstützen".

19:45 Uhr Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) will auch bei einem knappen Ausgang der Landtagswahl in Schleswig-Holstein mit Grünen und SPD eine Regierung bilden. "Ich bin davon überzeugt, diesmal klappt es", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsfraktion, Lars Harms, am Sonntag in Kiel.

Die Spitzenkandidatin der Partei der dänischen Minderheit, Anke Spoorendonk: "Ich glaube, dass ein Regierungswechsel noch drin ist." Sie sagte, der SSW werde sich am Montag mit einer möglichen Regierungsbildung beschäftigen.

19:38 Uhr Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sieht den Wahlsieg von François Hollande in Frankreich als Signal für eine Abkehr von einer reinen Sparpolitik in der Europäischen Union. "Wir werden Europa nicht aus der Krise führen können, wenn wir nur auf Spardiktate setzen", sagte Gabriel am Sonntagabend in Berlin.

Dafür werde es künftig mit Hollande jemanden geben, der dies in Europa zum Thema machen werde, sagte Gabriel mit Blick auf den sozialistischen Parteifreund in Paris. Neben dem Sparen sei es notwendig, neue Impulse für Wachstum und Arbeit in der EU zu setzen. Die Franzosen hätten die Nase voll von Präsident Nicolas Sarkozy.

19:26 Uhr Die Bundes-CDU sieht nach der Wahl in Schleswig- Holstein die Führungsrolle bei ihrem Spitzenkandidaten Jost de Jager. "Er ist der richtige Mann, Schleswig-Holstein in eine gute Zukunft zu führen", sagte Generalsekretär Hermann Gröhe am Sonntagabend in Berlin.

Die CDU habe nach den vorliegenden Zahlen alle Chancen, die stärkste Kraft im Norden zu werden. Sie stehe für solide Haushalte und mehr Arbeitsplätze. "Dieser Kurs muss fortgesetzt werden. Die Chancen dafür sind gut", sagte Gröhe. Eine rot-grüne Mehrheit liege in weiter Ferne.

19:26 Uhr Der Spitzenkandidat der Piratenpartei, Torge Schmidt, lehnt eine Regierungsbeteiligung in Schleswig-Holstein ab. Mit Blick auf das knappe Ergebnis der Hochrechnungen sagte er: "Ich glaube, da bleiben wir bei unserer Aussage, die wir vorher getätigt haben: Zum jetzigen Zeitpunkt als Partei, in dem Status, in dem wir jetzt sind, wäre es wahrscheinlich unverantwortlich, in eine Regierungsverantwortung zu streben." Die Piraten sollten zu ihren Idealen stehen, sagte Schmidt.

19:20 Uhr Die CDU hat bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein nach Hochrechnungen in ARD und ZDF einen knappen Vorsprung vor der SPD erzielt. Bei der Sitzverteilung liegen die beiden großen Parteien jedoch gleichauf. So kommt die CDU auf 30,6 bis 30,8 Prozent, die SPD auf 29,9 bis 30,3 Prozent.

Die Grünen werden mit 13,2 bis 13,6 Prozent drittstärkste Kraft, gefolgt von der Piratenpartei, die mit 8,1 bis 8,4 Prozent erstmals den Sprung in den Landtag schafft. Die FDP ist mit 8,1 bis 8,3 Prozent wieder im Landesparlament, die Linke ist mit 2,3 bis 2,4 Prozent draußen.

Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW), der von der Fünf-Prozent-Hürde ausgenommen ist, erreicht 4,5 Prozent. CDU und SPD haben diesen Hochrechnungen zufolge je 22 Sitze im neuen Landtag. Die Grünen gewinnen 10 Sitze, FDP und Piraten jeweils 6 und der SSW 3.

19:18 Uhr Der Sozialist François Hollande hat die Präsidentenwahl in Frankreich klar gewonnen. Nach ersten inoffiziellen Hochrechnungen kam der 57-Jährige in der Stichwahl gegen den konservativen Amtsinhaber Nicolas Sarkozy auf 52 bis 53,3 Prozent der Stimmen. Hollande wird damit der erste linke Präsident Frankreichs seit 17 Jahren. Damals war François Mitterrand aus dem Amt geschieden.

19:10 Uhr Auf der nordfriesischen Insel Hallig Gröde hat die CDU die Landtagswahl am Sonntag mit überwältigender Mehrheit gewonnen. Im kleinsten Wahlbezirk in Schleswig-Holstein stimmten 63,6 Prozent der elf Wahlberechtigten für die Christdemokraten. Für die SPD stimmte dagegen niemand mehr, was im Vergleich zur Wahl 2009 nach Angaben des statistischen Landesamts ein Minus von 30,8 Prozentpunkten ist.

Die Piraten verbesserten ihr Ergebnis von 0 auf 18,2 Prozent. Für die Grünen und den SSW votierten jeweils 9,1 Prozent (plus 1,4 Punkte beziehungsweise minus 6,3 Punkte). Für FDP und Linke wollte wie schon 2009 niemand stimmen. Auch bei der Landtagswahl 2009 hatte die CDU gewonnen - bei der gleichzeitig stattfindenden Bundestagswahl aber die SPD.

19:10 Uhr Die langjährige schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD) hält eine rot-grün-blaue Koalition unter Einschluss des Südschleswigschen Wählerverbandes (SSW) für möglich: "Die Dänen-Ampel als solche ist denkbar", sagte die SPD-Politikerin am Sonntagabend im Fernsehsender Phoenix. "Ich glaube nicht, dass es leicht sein wird, eine große Koalition einzugehen. Die gilt nicht als besonders beliebt. Da müssen einige Leute so stark über ihren Schatten springen, dass man es ihnen fast nicht zumuten kann."

19:02 Uhr FDP-Generalsekretär Patrick Döring hat das gute Ergebnis der Liberalen in Schleswig-Holstein als Rückenwind für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gewertet. Spekulationen über einen möglichen Putsch gegen Parteichef Philipp Rösler wies er am Sonntagabend entschieden zurück.

"Wir kämpfen geschlossen und entschlossen für gute Ergebnisse der FDP in den Ländern und im Bund. Wir arbeiten vertrauensvoll zusammen. Ich bin ganz sicher, dass nach einem erfolgreichen Ergebnis in Nordrhein-Westfalen die FDP insgesamt gestärkt und geschlossen weiterarbeitet", sagte Döring. "Personalspekulationen verbieten sich, nicht nur in dieser Phase, sondern auch darüber hinaus."

18:49 Uhr SPD und CDU sehen sich bei der Landtagswahl jeweils als führende Kraft in der Regierungsbildung. "Wir sind stolz, dass uns die Menschen nochmal den Auftrag zur Regierungsbildung gegeben haben", sagte Spitzenkandidat Jost de Jager am Sonntagabend in Kiel. Das Wahlergebnis sei knapp, aber die CDU liege vorn.

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sagte am Sonntagabend mit Blick auf die von der SPD angestrebte "Dänen-Ampel" gemeinsam mit Grünen und dem Südschleswigschen Wählerverband SSW: "Die SPD und die Grünen haben gewonnen, wir haben die Chance auf eine gemeinsame Regierung mit dem SSW." Die SPD werde "die Regierung anführen". Die Wahlverlierer von CDU und FDP gehörten auf gar keinen Fall in die Regierung.

Den ersten Hochrechungen zufolge hat die CDU an der Küste die Nase leicht vor der SPD. Für eine Fortsetzung der schwarz-gelben Koalition reicht es aber nicht

18:48 Uhr FDP-Bundestags-Fraktionschef Rainer Brüderle sieht angesichts des Wiedereinzugs in den Kieler Landtag Aufwind für seine bundesweit schwächelnde Partei. "Das ist eine Trendwende", sagte Brüderle am Sonntagabend. Nach den ersten Prognosen deute sich "ein hervorragendes Ergebnis" in Schleswig-Holstein an. "Es zeigt, es geht, wenn man sich auf die Brot-und-Butter-Themen konzentriert", sagte Brüderle. Dazu gehöre die soziale Marktwirtschaft.

18:37 Uhr Die schwarz-gelbe Koalition in Kiel ist abgewählt. Völlig offen ist nach den ersten Hochrechnungen aber, wer die neue Regierung und den Ministerpräsidenten stellen wird.

Nach den Hochrechnungen liegen die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Jost de Jager und die SPD von Torsten Albig mit 30,5 Prozent beziehungsweise 29,7 bis 30,3 fast gleichauf. Dahinter rangieren die Grünen mit 13,3 bis 13,8 Prozent - ihr bislang bestes Ergebnis bei einer Landtagswahl in Schleswig-Holstein. Die stark von der Popularität ihres Spitzenkandidaten Wolfgang Kubicki profitierende FDP verbucht mit 8,4 bis 8,5 Prozent trotz starker Verluste ihr zweitbestes Ergebnis überhaupt und bescherte den Liberalen das erste Erfolgserlebnis seit mehr als einem Jahr.

Die Piraten ziehen mit 8,2 bis 8,4 Prozent nach Berlin und dem Saarland erneut in ein Landesparlament ein. Die Linke fliegt nach nur zweieinhalb Jahren mit 2,4 bis 2,5 Prozent wieder aus dem Landtag. Die Partei der dänischen Minderheit, der Südschleswigsche Wählerverband (SSW), für den die Fünf-Prozent-Klausel nicht gilt, erhält 4,5 bis 4,6 Prozent.

Daraus ergibt sich nach den Prognosen folgende Sitzverteilung: CDU: 22, SPD: 22, Grüne: 10, FDP: 6, Piraten: 6, SSW: 3. Die stabilste Mehrheit (44 Sitze) hätte eine große Koalition von CDU und SPD.

18:27 Uhr Die Piratenpartei ist in Schleswig-Holstein in das dritte Landesparlament hintereinander eingezogen. Mit 8,2 bis 8,4 Prozent schafft sie erstmals den Sprung in den Kieler Landtag. Die erst 2006 gegründete Partei war im vergangenen September mit 8,9 Prozent ins Berliner Abgeordnetenhaus gewählt worden. Bei der Landtagswahl im Saarland Ende März schaffte sie mit 7,4 Prozent den Sprung in den Landtag.

18:08 Uhr Der Sozialist François Hollande liegt bei der Präsidentenwahl in Frankreich ersten Umfragen zufolge deutlich in Führung. Der belgische Rundfunk RTBF berichtete am Sonntag in Brüssel, laut inoffiziellen Prognosen und Hochrechnungen von 18.00 Uhr habe Hollande rund 53 Prozent der Stimmen bekommen. Der konservative Amtsinhaber Nicolas Sarkozy rangiere abgeschlagen dahinter.

18:03 Uhr CDU und SPD liefern sich in Schleswig-Holstein ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Für eine Fortsetzung von Schwarz-Gelb reicht es nicht. Nach den Prognosen von ARD und ZDF kommt die Union bei der Landtagswahl am Sonntag auf 30,5 Prozent. Die SPD erhält 29,5 bis 30,5 Prozent.

Die bundesweit angeschlagene FDP bleibt mit 8,5 Prozent im Parlament. Die Piraten ziehen mit 8,0 bis 8,5 Prozent erstmals auch in den Landtag in Kiel ein. Die Grünen kommen auf 13 bis 14 Prozent. Der von der Fünf-Prozent-Klausel befreite Südschleswigsche Wählerverband (SSW) der dänischen Minderheit erhält 4,5 Prozent.

Die CDU bekommt demnach 22 Sitze, die SPD 22 und die Grünen 10. Auf die FDP entfallen 6, auf die Piraten 6 und auf den SSW 3 Mandate.

17:50 Uhr Bei der Stichwahl um das französische Präsidentenamt haben bis 17.00 Uhr nach Angaben des Innenministeriums 71,96 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Bei der ersten Runde am 22. April waren es zur gleichen Zeit erst 70,59 Prozent. Damals lag die Beteiligung am Ende des Wahltages bei knapp 80 Prozent.

Die letzten Wahllokale in Großstädten wie Paris schließen um 20.00 Uhr. Insgesamt dürfen rund 46 Millionen Bürger entscheiden, wer in den kommenden fünf Jahren das höchste französische Staatsamt bekleidet. Als Favorit gilt der Sozialist François Hollande. Er liegt in allen Umfragen vor dem konservativen Präsidenten Nicolas Sarkozy, der um eine zweite Amtszeit kämpft.

17:30 Uhr Die Spannung steigt: Um 18 Uhr werden nach Schließung der Wahllokale erste Prognosen von ARD und ZDF veröffentlicht. Die Umfragen deuten auf ein enges Rennen zwischen CDU-Spitzenkandidat Jost de Jager und seinem SPD-Kontrahenten Torsten Albig hin. Darüber hinaus wird es spannend sein zu beobachten, ob die FDP mit ihrem Spitzenmann Wolfgang Kubicki die Trendwende schafft.

Die Ergebnisse in Frankreich kommen später. Dort wird bis 20 Uhr gewählt. Hier gilt der sozialistische Kandidat François Hollande als Favorit. Präsident Nicolas Sarkozy konnte zuletzt aber den Rückstand in den Umfragen verringern.

In Griechenland stehen die Parlamentswahlen im Zeichen des brutalen Sparporgramms, das dem Land zur Rettung vor der Pleite verschrieben wurde. Die Wahllokale sind bis 18 Uhr geöffnet. Mit ersten Trends wird kurz danach gerechnet, doch ein klares Bild des Wahlausgangs dürfte es erst Stunden später geben. Da das seit Jahrzehnten vorherrschende Links-Rechts-Schema nicht mehr existiert, haben Demoskopen Probleme mit der Vorhersage des Wahlergebnisses.

  • FTD.de, 06.05.2012
    © 2012 Financial Times Deutschland
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