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Merken   Drucken   14.09.2009, 09:00 Schriftgröße: AAA

Lücken im Programm: Das dicke Ende kommt erst noch  

Die Zahl der Arbeitslosen wächst, die Zahl der Armen ebenfalls. Doch bei Arbeitsmarkt- und Sozialreformen bieten die Parteien nur wenige neue Ansätze. Das könnte sich schon in Kürze rächen. von Maike Rademaker  und Ulrike Sosalla
Rasant steigende Arbeitslosenzahlen, eine hohe Sockelarbeitslosigkeit, wachsende Armut - vor dem Schreckgespenst stand die Republik gerade erst: 2002 zwang diese Entwicklung die rot-grüne Regierung zum größten Umbau auf dem Arbeitsmarkt seit Kriegsende. 2005 wurde Rot-Grün wegen dieser Reformen abgewählt. Und nun wieder: Steigende Arbeitslosigkeit - offiziell waren es im August 3,5 Millionen, hinzuzählen kann man noch die 1,5 Millionen, die in einer der unzähligen Maßnahmen stecken.
Dabei haben die Hartz-Reformen, die Ausweitung des Niedriglohnsektors, die Lohnzurückhaltung und die hohe Flexibilität durch den Ausbau der Leiharbeit zusammen mit dem Aufschwung wahre Wunder gewirkt: Die Arbeitslosigkeit sank in Ausmaß und Geschwindigkeit wie nie zuvor, zum ersten Mal überhaupt dabei die Sockelarbeitslosigkeit. Mit massenhafter Kurzarbeit haben Unternehmen mithilfe der Regierung seit Anfang dieses Jahres zusätzlich die schlimmsten Folgen der Krise bisher verhindert.
Trotz dieser positiven Bilanz - die Baustellen sind nicht kleiner geworden. Und wenn, wie zu erwarten ist, die Betriebe die Kurzarbeit aufgeben und zumindest teilweise entlassen, wird der Druck auf den Arbeitsmarkt größer. Kurzfristig helfen da die Versprechungen aller Parteien wenig, Millionen Arbeitsplätze in neuen Branchen und Bereichen zu schaffen - das ist Zukunftsmusik.

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