Mehr Arbeitslose, mehr Kurzarbeiter: Bundesagentur wird das Geld knapp

Folge der Wirtschaftskrise: Der Bundesagentur für Arbeit droht 2010 akuter Geldmangel. Sollte sich die Konjunkturlage nicht verbessern, seien die 17 Mrd. Euro, die die Behörde derzeit angespart hat, spätestens bis Mitte des kommenden Jahres aufgebraucht. von Maike Rademaker (Berlin)

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Das sagte BA-Chef Frank-Jürgen Weise am Freitag bei der Vorstellung des Nachtragshaushalts für die Bundesagentur. Unter Druck steht die BA besonders, weil der Bund seinen jährlichen Zuschuss von rund 8 Mrd. Euro immer erst im Dezember eines Jahres überweist. Das Arbeitsministerium sicherte der Behörde umgehend Hilfe zu. "Wenn die BA wider Erwarten 2010 Liquiditätshilfen braucht, steht der Bund auch unterjährig mit Hilfen bereit. Es wird keine einzige Maßnahme ausfallen", sagte eine Sprecherin.

Für dieses Jahr hat die BA bislang mit einem Konjunkturrückgang um 0,5 Prozent und einem Defizit von rund 6 Mrd. Euro gerechnet. Nun erwartet die Regierung einen Rückgang um 2,25 Prozent. Damit könnte das Defizit der BA allein 2009 auf 11 Mrd. Euro steigen. Ursache dafür sind die höheren Arbeitslosenzahlen und die Mehrausgaben für Kurzarbeit: Ging man im Oktober noch von 250.000 Arbeitslosen mehr im Durchschnitt 2009 aus, rechnet die BA nun mit insgesamt rund 3,5 Millionen und damit 500.000 Arbeitslosen mehr als im vergangenen Jahr.

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