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Merken   Drucken   08.01.2006, 17:50 Schriftgröße: AAA

Merkel offen für Mindestlohn  

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich in der koalitionsinternen Debatte über Kombilöhne offen für die SPD-Forderung nach einem Mindestlohn gezeigt. Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff will vom Sommer an ein eigenes Kombilohn-Modell einführen.
Angela Merkel   Angela Merkel
Nach Ansicht von Merkel muss jede Debatte über Kombilöhne auch die Frage nach einem Mindestlohn beantworten, weil sonst die Gefahr bestehe, dass Unternehmen die staatlichen Lohnkostenzuschüsse ausnutzten, um die Bezahlung für Geringqualifizierte zu drücken. . "Wir dürfen nicht zulassen, dass in Deutschland Jobs für 50 Cent Stundenlohn angeboten werden, und den Rest regelt der Steuerzahler. Wir wollen schließlich Arbeitsplätze schaffen und keinen Selbstbedienungsladen für findige Unternehmer eröffnen", sagte sie dem "Spiegel".
Die Kanzlerin wandte sich zugleich gegen den Vorschlag von Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU), staatliche Zuschüsse zu Niedriglöhnen zunächst lediglich in Modellversuchen zu erproben. "Wenn ich einen Modellversuch mache und ihn zeitlich befriste, werde ich nie herausbekommen, ob es wirklich Märkte mit zusätzlicher Beschäftigung gibt", sagte sie.
Thema bei Kabinettsklausur
Glos hatte sich wie SPD-Politiker in der vergangenen Woche skeptisch zur flächendäckenden Einführung von Kombilöhnen geäußert. Das Thema soll bei der Kabinettsklausur an diesem Montag und Dienstag in Genshagen bei Berlin zur Sprache kommen. Unions-Fraktionsvize Wolfgang Bosbach (CDU) erwartet "zumindest eine grundsätzliche Richtungsentscheidung zu Gunsten des Kombilohns", wie er der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" sagte. Union und SPD wollen laut Koalitionsvertrag in den nächsten Monaten eine Neuordnung des Niedriglohnsektors einschließlich Kombilöhnen ausloten.
Der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, verwies im "Spiegel" auf gute Erfahrungen mit Kombilohn-Modellen. Man dürfe jedoch auch nicht zu viel erwarten: "Ich warne vor allzu fantastischen Hoffnungen." Nach Darstellung von BA- Vorstandsmitglied Heinrich Alt bieten Kombilohn-Modelle Chancen vor allem bei der Integration von Langzeitarbeitslosen. Er bezog sich insbesondere auf so genannte Eingliedungszuschüsse. "80 Prozent haben ihren Job auch nach dem Auslaufen der Maßnahme behalten."
SPD skeptisch
Niedersachsen will zum 1. Juli ein eigenes Kombilohn-Modell einführen, bestätigte ein Regierungssprecher einen Bericht des Magazins "Focus". Demnach sollen Jobs mit einem Bruttogehalt von bis zu 1500 Euro bezuschusst werden.

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