Merken Drucken 06.01.2005, 13:46 Schriftgröße: A A A

Merkel-Vertraute verteidigt Nebentätigkeit

Die CDU-Abgeordnete und Merkel-Vertraute Hildegard Müller hat ihre Nebeneinkünfte von der Dresdner Bank verteidigt. Sie will sich ein berufliches Standbein erhalten.

Hildegard Müller sitzt im Bundestag und arbeitet für die Dresdner Bank

Müller sagte, ihre Arbeit für die Bank sei legal und mit ihrem Parlamentsmandat vereinbar. "Das habe ich im Übrigen nicht nur immer alles korrekt dem Bundestagspräsidenten angezeigt, sondern auch auf meiner eigenen Homepage, in meinen eigenen Lebensläufen, und ich spreche das auch in jeder Rede an", sagte Müller. Sie betreue für die Bank zwei Projekte, dabei handle es sich um den Wiederaufbau der Dresdner Frauenkirche und die Aufarbeitung der NS-Geschichte der Dresdner Bank. Dabei gebe es keine Interessenskonflikte mit ihrer Abgeordnetentätigkeit.

Die Nebentätigkeiten von Bundestagsabgeordneten sorgen seit Wochen für Schlagzeilen. Der CDU-Politiker Laurenz Meyer musste sein Amt als Generalsekretär der Partei aufgeben, weil er üppige Abfindungszahlungen des Energiekonzerns RWE erhalten hatte. Sein Parteikollege Hermann-Josef Arentz kassierte Geld vom gleichen Unternehmen, ohne eine Arbeitsleistung zu erbringen. Er gab alle politischen Ämter auf. Kurz vor der Jahreswende wurde bekannt, dass bei Volkswagen zwei SPD-Landtagsabgeordnete beschäftigt sein sollen, die aber kein Gehalt mehr beziehen.

Das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtete, dass bei VW die Bezahlung politischer Mandatsträger in den Konzernrichtlinien festgeschrieben sei. Diese sähen nicht nur ein Rückkehrrecht ins Unternehmen vor, sondern auch eine Weiterzahlung des Lohnes, selbst wenn die Abgeordneten kaum noch für das Unternehmen tätig seien. "Gegebenenfalls werden wir unsere Grundsätze im Licht der aktuellen Diskussion um Mandatsträger anpassen, zitierte das Magazin einen Unternehmenssprecher.

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