Milliardenausfälle: Finanzkrise reißt Löcher in den Etat
Bankencrash und Konjunkturabschwächung werden Deutschland hart treffen: Haushaltspolitiker und Steuerschätzer rechnen mit Milliardenlöchern im Staatshaushalt. Die nachlassende Wirtschaftsentwicklung hinterlässt deutliche Bremsspuren bei den Steuereinnahmen."Sinkt das Wirtschaftswachstum um einen Prozentpunkt, gehen die Steuereinnahmen des Staates nach einer Faustformel um etwa 6 Mrd. Euro zurück", sagte Alfred Boss, Finanzexperte des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW), der FTD. Boss ist Mitglied im Arbeitskreis Steuerschätzung, der Anfang November seine neue Prognose der Steuereinnahmen für 2009 und danach vorlegen wird.
Die Bundesregierung erwägt, ihre Wachstumsprognose für 2009 von derzeit noch 1,2 auf nur noch rund 0,5 Prozent zu senken. Nach Angaben des Finanz- und Wirtschaftsministeriums wird die konkrete Prognose erst am 16. Oktober vorgelegt. Spekulationen wiesen sie als verfrüht zurück. Doch im Wirtschaftsministerium gibt es nach FTD-Informationen Überlegungen, die Prognose deutlich nach unten zu korrigieren.
Sinke die Prognose der Regierung auf 0,5 Prozent und damit um 0,7 Prozentpunkte, müssten Bund, Länder und Gemeinden ein Minus in ihren Kassen von etwa 4,5 Mrd. Euro gegenüber der letzten Steuerschätzung erwarten, sagte Boss. Auf den Bund entfielen davon etwa die Hälfte. Der Ökonom bestätigte damit eine Vorhersage des SPD-Haushaltspolitikers Carsten Schneider, der für den Bund 2009 Mindereinnahmen zwischen 2 und 3 Mrd. Euro voraussagt.
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FTD.de, 22.09.2008
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