Merken Drucken 08.03.2006, 21:08 Schriftgröße: A A A

Müntefering belastet Rentenkasse

Dossier Bundessozialminister Franz Müntefering hat angekündigt, dass die Ein-Euro-Jobs dauerhaft aus der Bruttolohn- und Gehaltssumme, die die Grundlage für die Rentenentwicklung ist, herausgerechnet werden sollen. von Ulrike Sosalla, Berlin

Sie haben lange in die Rentenkasse eingezahlt: Die Rentner von heute

Entsprechende Eckpunkte des Rentenversicherungsberichts 2005 habe das Bundeskabinett beschlossen. Das sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in Berlin bei der Vorstellung des Berichts. "Dadurch steigen die durchschnittlichen Einkommen der Beschäftigten, und die Notwendigkeit des Absinkens der Renten wird reduziert", sagte er.

Müntefering kündigte damit einen weiteren Eingriff der Bundesregierung an, der die gesetzliche Rentenversicherung auf Dauer belasten könnte. Die große Koalition setzt auf diese Weise einen Beschluss des Koalitionsvertrags um, nach dem die Renten in der laufenden Legislaturperiode nicht gekürzt werden sollen.

Hintergrund ist die Einführung von Ein-Euro-Jobs für Langzeitarbeitslose Anfang 2005. Sie hatte den Nebeneffekt, dass diese Niedriglohn-Beschäftigungen die Durchschnittsentgelte je Arbeitnehmer unter das Vorjahresniveau drückten. Das hätte eigentlich dazu führen müssen, dass die Renten zum 1. Juli 2006 ebenfalls gekürzt werden. Für das laufende Jahr hatte die Bundesregierung bereits beschlossen, die Renten ab Juli stabil zu halten. Nun erweitert sie diesen Plan auch auf die Folgejahre.

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