Neue schwarz-rote Harmonie

Sie kann es doch noch: Nach den hitzigen Wahlkämpfen ist die Große Koalition zur Sacharbeit zurückgekehrt. Die Fraktionsspitzen verzichteten auf die üblichen Sticheleien und erzielten in einigen Streitfragen Kompromisse.

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"Das Klima war außerordentlich positiv", sagte SPD-Fraktionschef Peter Struck nach der Klausur der Fraktionsspitzen am Mittwoch in Königswinter bei Bonn. Der Streit über den Umgang der SPD mit der Linkspartei in Hessen habe die Atmosphäre nicht beeinträchtigt, sagte er. "Das Vertrauen zwischen den Koalitionsspitzen ist ungetrübt." Sein Unions-Kollege Volker Kauder sagte, die Einigung in verschiedenen Sachfragen zeige, dass die Koalition in schwierigem Umfeld handlungsfähig sei. Auch CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer lobte die Atmosphäre: "Wir haben die Reset-Taste gedrückt. Es geht jetzt wieder von vorne los."

Die zweitägige Klausurtagung war geprägt vom Bemühen, die Wahlkampfauseinandersetzungen hinter sich zu lassen. Tatsächlich gelang es der Koalition, den monatelangen Streit über die Pflegereform beizulegen. Auch bei der Wohngelderhöhung und beim "Wohn-Riester" räumten Union und SPD Streitfragen aus. Dagegen gelang es nicht, den Konflikt um das Präventionsgesetz zu lösen. Andere strittige Themen wurden bei dem Treffen nur angeschnitten. Immerhin bekundeten die Koalitionspartner ihren Willen bei der Bahnprivatisierung, Erbschaftsteuerreform und Mitarbeiterbeteiligung zu Lösungen zu kommen.

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