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Merken   Drucken   18.02.2012, 17:55 Schriftgröße: AAA

Neuer Präsident: Kandidaten-Poker um Wulff-Nachfolge

Noch an diesem Wochenende wollen Union und FDP einen Bewerber für das Amt des Präsidenten präsentieren. Bischof Huber wird als möglicher Konsenskandidat gehandelt. Andere wie Parlamentspräsident Lammert sollen bereits abgewunken haben.
Bei der Suche nach einem Nachfolger für den zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff tauchen immer neue Namen auf. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur werden Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und dem früheren evangelischen Bischof Wolfgang Huber große Chancen eingeräumt. Später hieß es, Lammert stehe nicht zur Verfügung. Auch der Präsident des Verfassungsgerichts Andreas Voßkuhle soll abgesagt haben. Die SPD favorisiert immer noch den früheren DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck.
Bischof Huber war früher Ratsvorsitzender der Evangelischen Kirche   Bischof Huber war früher Ratsvorsitzender der Evangelischen Kirche
Koalition und Opposition zogen den Kreis der möglichen Nachfolger Wulffs enger. Während SPD und Grüne ein Mitglied der Bundesregierung kategorisch ausschlossen, verwahrte sich die Union gegen Vorfestlegungen der Opposition. SPD und Grüne wiederum wollen nicht nur einen Kandidaten der Koalition abnicken. "Wir können zu einem gemeinsamen Kandidaten nur kommen, wenn es von Anfang an ein offenes Gespräch über infrage kommende Personen gibt", sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier.
Die schwarz-gelbe Koalition will die Personalie jedenfalls rasch regeln. Ein Treffen der Partei- und Fraktionschefs von Union und FDP sowie CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt endete am Samstag nach nur zwei Stunden. Agenturen berichteten, dass ein Nachfolgekandidat noch am Wochenende gefunden werden solle. Gespräche mit SPD und Grünen sollten so schnell wie möglich stattfinden, hieß es in Koalitionskreisen.
Wer soll nächster Bundespräsident werden?

 

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Das Vorschlagsrecht reklamiert die Koalition für sich. "Die Koalition hat eine Mehrheit in der Bundesversammlung", sagte Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) der "Bild am Sonntag". Einen Kandidaten von Gnaden der SPD werde es daher nicht geben. Der Fraktionschef reagierte damit auf Äußerungen von SPD- und Grünen-Politikern, die kein Mitglied aus dem Bundeskabinett als gemeinsamen Präsidentenkandidaten akzeptieren wollen.
Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz hielten die Oppositionsparteien aber an dieser Forderung fest. Nach Möglichkeit solle auch kein aktiver Politiker einer Partei neuer Bundespräsident werden, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel. Ähnlich äußerten sich der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir und die Fraktionschefin Renate Künast. Sie verlangte, dass auch Frauen bei der Auswahl berücksichtigt werden.
Gabriel machte sich erneut für eine Kandidatur von Joachim Gauck stark. Der frühere DDR-Bürgerrechtler und erste Chef der Stasiunterlagen-Behörde war Wulff bei der Präsidentenwahl 2010 unterlegen. Gauck ist aber im schwarz-gelben Lager kaum durchsetzbar.
Steinmeier forderte Merkel auf, sich "ein bisschen mehr Mühe" zu geben bei der Kür des nächsten Staatsoberhauptes. Unter der Ägide der Kanzlerin hat es bisher zwei Bundespräsidentenrücktritte gegeben - ein einmaliger Vorgang in der Nachkriegszeit: Horst Köhler Ende Mai 2010 und nun Wulff.
Bei der aktuellen Zusammensetzung der Bundesversammlung würde Merkel Gefahr laufen, ihren Kandidaten nicht durchzubringen. Das könnte das Ende ihrer Koalition bedeuten.

Teil 2: De Maizière winkt ab

  • Aus der FTD vom 19.02.2012
    © 2012 Financial Times Deutschland,
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