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Merken   Drucken   06.09.2005, 10:23 Schriftgröße: AAA

Nichtwähler - die dritte Kraft  

Am 18. September stehen 34 Parteien zur Wahl. Nur fünf von ihnen werden aller Voraussicht nach über die Fünf-Prozent-Hürde kommen und ins Parlament einziehen. Drittstärkste Kraft könnten erneut die Nichtwähler werden, mit ihrem kleinen Koalitionspartner der Ungültigwähler. von Nicolai Kwasniewski, Hamburg
Seit 1972 ist die Beteiligung an der Bundestagswahl von 91,1 Prozent auf 79,1 Prozent 2002 gesunken. Bei der Bundestagswahl 2002 verweigerten also 20,9 Prozent der Wahlberechtigten den Parteien ihre Stimme. Das sind fast 13 Millionen Wähler. Außerdem wurden rund 900.000 ungültige Stimmen abgegeben. Bei Europawahlen sank die Beteiligung sogar von 65,7 Prozent 1979 auf nur noch 43 Prozent im vergangenen Jahr. Die Europa-Abgeordneten in Brüssel stützen sich also auf ein Ergebnis, das nicht einmal auf der Hälfte der Wahlberechtigten basiert. Mandate für die "Partei der Nichtwähler" Die Nichtwähler sind als feste Größe lange bekannt und Objekt zahlreicher wissenschaftlicher Untersuchungen. Weil die Gründe für die Verweigerung sehr vielschichtig sind, gibt es zwar Analysen aber keine Strategien, die Politikverdrossenen zurückzugewinnen. Vorschläge wie jener des Potsdamer Politikwissenschaftlers Jürgen Dittberner, die "Partei der Nichtwähler" bei der Vergabe der Mandate in den Parlamenten zu berücksichtigen, werden weder ernst genommen noch diskutiert. Sein Argument: Zöge man in Deutschland von den möglichen Mandatszahlen die Anteile der jeweiligen Nichtwähler ab, so käme man auf kleinere Parlamente, was den Steuerzahler Geld sparen könnte. Zahlreiche Internetforen für "aktive Nichtwähler" Ob damit der heterogenen Gruppe der Nichtwähler gerecht würde, ist fraglich. Zudem scheint sich die Gruppe der Wahlverweigerer in den vergangenen Jahren verändert zu haben. Die Nichtwähler sind nicht, so wird deutlich, pauschal unpolitisch und uninteressiert. Immer mehr Menschen melden sich zu Wort, die "aktiv Nichtwählen" (www.aktive-nichtwaehler.de) und damit ihre Unzufriedenheit mit dem System ausdrücken wollen. Auffällig ist, dass die Zahl der Internetforen für die Menschen, die sich von keiner Partei mehr ausreichend vertreten fühlen, sprunghaft gestiegen ist. Die Website www.politik-digital.de bekannt ist, die unter anderem mit dem Grimme-Online-Award ausgezeichnet wurde.

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