FTD-Serie: Deutschland hat gewählt

Inmitten der schwersten Krise seit Jahrzehnten haben die Bürger über eine neue Bundesregierung entschieden. Mit welchem Personal wird Schwarz-Gelb künftig regieren und wie sortiert sich die Opposition? FTD.de berichtet rund um die Bundestagswahl 2009.

Nichtzulassung von Parteien: OSZE prüft Bundestagswahl

Exklusiv Meist entsendet die OSZE ihre Wahlbeobachter in Staaten mit zweifelhaftem Ruf oder junger Demokratie. Nun aber schickt sie ihre Kontrolleure erstmals auch nach Deutschland. Nach der umstrittenen Ablehnung kleiner Parteien, wie der von Gabriele Pauli, haben sie noch einen Grund mehr zu kommen.

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"Wir schicken in diesem Jahr zum ersten Mal ein Expertenteam zur Beobachtung einer Bundestagswahl nach Deutschland", sagte der Sprecher des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte, Jens-Hagen Eschenbächer, der "Financial Times Deutschland" (Montagausgabe). "Da die Nichtzulassung mehrerer Parteien in Deutschland ein Thema ist, werden sich unsere Wahlbeobachter das genau ansehen."

Eschenbächer zufolge sollen die zwölf Wahlbeobachter von Mitte September bis Anfang Oktober durch Deutschland reisen und den rechtlichen Rahmen der Wahl, den Wahlkampf, die Berichterstattung in den Medien sowie den Ablauf am Wahlsonntag untersuchen. "Die Experten werden dann einen Bericht schreiben, der nach der Wahl veröffentlicht wird."

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