Merken Drucken 09.04.2005, 14:48 Schriftgröße: A A A

NRW-Wahl: "Wir werden diesmal gewinnen"

Mit demonstrativer Siegeszuversicht ist die CDU in den Landtagswahlkampf in Nordrhein-Westfalen gestartet. "Wir wollen gewinnen, und wir werden diesmal gewinnen", sagte Spitzenkandidat Jürgen Rüttgers vor mehr als 8000 CDU-Anhängern bei der Wahlkampf-Auftaktveranstaltung in Oberhausen.

CDU-Chefin Angela Merkel warnt vor Euphorie

Auch CDU-Chefin Angela Merkel und der CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber zeigten sich sechs Wochen vor der Wahl zuversichtlich. "Die Chancen sind sehr gut", sagte Merkel. "Wir glauben an einen Wechsel." Die CDU müsse aber "mit jeder Faser" für den Wechsel in Düsseldorf kämpfen. Sie machte die SPD für die überdurchschnittlich hohe Arbeitslosigkeit in Nordrhein-Westfalen verantwortlich. "Die Sozialdemokraten haben vollkommen versagt", sagte die CDU-Vorsitzende.

In Nordrhein-Westfalen, wo am 22. Mai der Landtag gewählt wird, ist die CDU seit fast 39 Jahren in der Opposition. Die Landtagswahl gilt auch unter bundespolitischen Aspekten als wichtig, da ein Sieg von Union und FDP über die letzte rot-grüne Koalition auf Landesebene als Signal für einen Machtwechsel im Bund im nächsten Jahr gewertet würde. Auch SPD und Grüne wollten am Samstag in Gelsenkirchen und Dortmund die heiße Phase ihres Wahlkampfes einläuten.

"Es geht auch um die Zukunft Deutschlands" Stoiber sagte: "Die SPD wird am 22. Mai ihre verdiente Bruchlandung machen." Er hob die bundespolitische Bedeutung der Landtagswahl im bevölkerungsreichsten Bundesland hervor. "Es geht nicht nur um die Zukunft Nordrhein-Westfalens, es geht auch um die Zukunft Deutschlands", sagte er.

Rüttgers und Merkel warnten die CDU-Anhänger angesichts der deutlichen Führung von CDU und FDP in allen Meinungsumfragen vor übereiltem Siegesjubel. Die Umfragezahlen machten zwar Spaß, sie seien aber kein Grund zu Euphorie. "Sechs Wochen sind in der Politik eine lange Zeit", sagte Rüttgers. In den jüngsten Umfragen hat Schwarz-Gelb einen Vorsprung von bis zu zehn Prozentpunkten vor Rot-Grün.

Rüttgers machte deutlich, dass er im Fall eines Wahlsiegs der Bevölkerung im Interesse von mehr Wirtschaftswachstum Opfer abverlangen werde. "Noch nie hat ein Volk seine Probleme gelöst, indem es weniger gearbeitet hat." Zudem gelte es, das Steuerrecht zu vereinfachen. Er bezeichnete Ministerpräsident Steinbrück als "den größten Schuldenmacher in der Geschichte Nordrhein-Westfalens". Es könne nur Wachstum geben, wenn die Haushalte in Ordnung gebracht würden. Ein Weg dazu sei die Halbierung der Kohle-Subventionen bis zum Jahr 2010.