Merken Drucken 11.01.2006, 10:22 Schriftgröße: A A A

Ökonomen kritisieren Konjunkturpaket

Die Entscheidungen des Bundeskabinetts treffen am Tag nach der Klausur auf Schloss Genshagen auf breite Kritik. Wirtschaftsforscher halten das beschlossene Konjunkturprogramm für unnötig. Die Pläne zur Entlastung von Familien stoßen sogar in den eigenen Reihen auf Ablehnung.

Die Beschlüsse des Kabinetts stehen in der Kritik

Der Präsident des Hamburgischen Welt-Wirtschafts-Archivs, Thomas Straubhaar, sagte: "Angesichts der ohnehin guten Lage ist gerade in diesem Jahr kein Konjunkturprogramm nötig." Mit 25 Mrd. Euro, die der Staat in den nächsten vier Jahren für die Förderung von Handwerk, Investitionen, Gebäudesanierung und Familien ausgeben will, werde es keine zusätzliche Dynamik geben. "Dieser Betrag wird wirkungslos verpuffen", sagte Staubhaar dem "Tagesspiegel".

Auch nach Berechnungen des Instituts für Empirische Wirtschaftsforschung (IEW) der Universität Leipzig wird das Wachstumsprogramm kaum Auswirkungen auf die Konjunktur haben. Wie die "Leipziger Volkszeitung" berichtet, werden die Maßnahmen laut IEW 2006 bestenfalls 0,1 Prozent mehr Wachstum bringen. Bis 2008 könnten demnach jährlich rund 20.000 Arbeitsplätze geschaffen werden.

Unterstützung vom BDI

Gebhard Flaig, Konjunkturchef des Münchner Ifo-Instituts, bezeichnete steigende Staatsausgaben als "schlechtes Signal für die Gesamtwirtschaft". "Das ist das Gegenteil von dem, was wir brauchen." Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Michael Sommer, begrüßte hingegen das Wachstumspaket als Schritt in die richtige Richtung.

Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Jürgen Thumann, sieht das Konjunkturprogramm hingegen positiv. Er sei überzeugt, dass die Industrie wegen der veränderten Abschreibungsmöglichkeiten mehr investieren werde, sagte Thumann in der ARD. Er verspreche sich von dem Programm kleinere Schritte zu einer besseren Konjunktur und zu weiterem Wachstum und hoffentlich auch zu einem Anstieg der Beschäftigung. Es komme jetzt darauf an, dass die Bundesregierung die auf ihrer Klausur in Genshagen beschlossenen Punkte schnell abarbeite und in Gesetzesform gieße, sagte der BDI-Präsident.

Familienpolitiker enttäuscht vom Beschlüssen

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