PDS setzt sich im Namensstreit durch
Die Bundesvorstände von PDS und Wahlalternative WASG haben ihren Streit über die Benennung ihres neuen Linksbündnisses beigelegt. Entgegen Forderungen der WASG bleibt das Kürzel "PDS" im neuen Namen erhalten.
Das teilten der PDS-Vorsitzende Lothar Bisky und WASG-Vorstandsmitglied Klaus Ernst am Mittwochabend mit. Danach werde sich die PDS auf Bundesebene in "Demokratische Linke.PDS" umbenennen, sagte Ernst der Nachrichtenagentur dpa. In den Landesverbänden sollen Abweichungen von diesem Namen möglich sein. So könnte in den westlichen Landesverbänden das Kürzel PDS weggelassen werden.
Nach tagelangen Debatten gab die Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) in dem Streit nach. Die von enttäuschten Sozialdemokraten und Gewerkschaftern gegründete Partei hatte bisher das Kürzel PDS im Namen abgelehnt. Der Kompromiss bestehe darin, vor allem im Westen auf das Kürzel verzichten zu können, sagte Ernst. "Im Bund das Kürzel PDS - ohne weitere Erläuterungen - beizubehalten, das ist für mich akzeptabel", sagte Ernst.
Zwei-Drittel-Mehrheit bei PDS-Parteitag nötig
Der Umbenennung der PDS in "Demokratische Linke.PDS" muss die Partei auf dem Bundesparteitag am 17. Juli in Berlin zustimmen. Für diese Satzungsänderung ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig. Jeder einzelne Landesparteitag müsste zudem die länderspezifischen Abweichungen billigen.
In der vergangenen Woche hatte der frühere SPD-Chef Oskar Lafontaine angekündigt, für das neue Linksbündnis anzutreten. Auch der ehemalige PDS-Vorsitzende Gregor Gysi will für die "Demokratische Linke.PDS" in den Wahlkampf zur vorgezogenen Bundestagswahl im September ziehen.
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dpa, 15.06.2005
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