Personalkarussell der FDP: Rösler löst Brüderle als Wirtschaftsminister ab
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2011 reuters
Der designierte Parteichef Philipp Rösler hat eine erste wichtige Machtprobe in der FDP gewonnen. Parteikreisen zufolge kann Rösler seinen unpopulären Posten des Gesundheitsministers gegen das Amt des Wirtschaftsministers eintauschen. Mit diesem Wunsch war er zuvor an Rainer Brüderle, der bislang auf diesem Kabinettsposten sitzt, und der Bundestagsfraktion gescheitert.
Brüderle solle das Amt nun aufgeben und Birgit Homburger als Fraktionsvorsitzende ablösen, hieß es bei den Freidemokraten. Der 65-Jährige habe in den Plan eingewilligt.
Die Rochade der Liberalen hat weitreichende Konsequenzen für die Bundesregierung. Neuer Gesundheitsminister wird der 34-jährige Daniel Bahr, der bisherige FDP-Staatssekretär und Vertraute des neuen Parteichefs. Brüderle wird den Fraktionsvorsitz nach FTD-Informationen für zwei Jahre bis zur nächsten Bundestagswahl übernehmen.
Der Wechsel bei den FDP-Ministern stärkt Röslers Position vor dem Bundesparteitag, der am Donnerstag in Rostock beginnt. Dort soll der 38-Jährige zum neuen Vorsitzenden gewählt werden. Viele in der Partei hatten ihm zuvor geringe Durchsetzungskraft bescheinigt und eine derartige Personalrochade nicht zugetraut. Die FDP wählt am Dienstag ihren neuen Fraktionsvorsitz.
Die amtierende Fraktionschefin Homburger werde als Staatssekretärin ins Auswärtige Amt wechseln und dort Cornelia Pieper ablösen, hieß es in Parteikreisen. Homburger hatte bis zuletzt um ihren Job gekämpft. Doch ihr Rückzug zeichnete sich bereits ab, als am Montagnachmittag mit Verweis auf Termingründe kurzfristig eine Pressekonferenz abgesagt wurde. Dort hatte Homburger über die Ergebnisse der zweitägigen FDP-Klausursitzung und ihre eigene Kandidatur informieren wollen.
Am Sonntag waren viele Fraktionsmitglieder noch davon ausgegangen, dass sich die Liberale wieder zur Wahl stellen wolle. Diesen Eindruck legte auch ein von ihr am Wochenende präsentiertes Papier zu Wegen aus der Krise nahe. Die 46-Jährige steht seit Oktober 2009 an der Spitze der 93 FDP-Abgeordneten. In den vergangenen Monaten gab es aber parteiintern harte Kritik. Auf einem Landesparteitag der baden-württembergischen FDP war sie am Wochenende nur mit äußerst knapper Mehrheit als Landesvorsitzende wiedergewählt worden.
Dieses schlechte Ergebnis dürfte mitentscheidend für den Entschluss Röslers gewesen sein, Homburger zum Verzicht zu drängen. Zudem steht Homburger für die Ära des scheidenden FDP-Chefs Guido Westerwelle , der sie einst zur Fraktionschefin gemacht hatte. Während der Fraktionsklausur hätten sich Rösler und Homburger mehrfach zu vertraulichen Gesprächen zurückgezogen, berichteten Teilnehmer der Sitzung.
Mehrere Fraktionsmitglieder sagten Rösler auf der zweitägigen Klausur öffentlich zu, ihn zu unterstützten, sollte er einen eigenen Vorschlag für den Fraktionsvorsitz machen. "Wenn der künftige FDP-Chef einen Wunsch hat, muss die Fraktion dem nachkommen", sagte ein Abgeordneter der Liberalen. "Sonst würden wir ihn ja schon vor der Wahl zum neuen Parteichef schwächen."
Die Wahl Brüderles zum Fraktionschef kann für Rösler allerdings auch zur Belastung werden. So steht der Pfälzer für eine extreme Form des Liberalismus. Etwa in der Atom- oder Steuerpolitik dürften viele seiner Ideen schwer vereinbar mit den Vorstellungen der jüngeren FDP-Politikergeneration sein. Brüderle könnte somit zur starken Gegenfigur Röslers innerhalb der Partei werden.
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Aus der FTD vom 10.05.2011
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