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Merken   Drucken   29.04.2012, 20:09 Schriftgröße: AAA

Piratenpartei: Der lange Weg aus der Polit-Pubertät

Leitartikel Mühsam ist sie und widersprüchlich, die Pubertät, einerseits will man sich abgrenzen von den Alten, andererseits wird man irgendwann doch erwachsen werden müssen. Wenn man ernst genommen werden will. Die Piratenpartei spürt diese Wachstumsschmerzen im Moment besonders.

Seit ihren jüngsten Wahlerfolgen steht sie unter scharfer Beobachtung - sie ist nicht mehr nur die frische, lustige Computernerd-Alternative zu den etablierten Parteien. Diese frohen Kindertage sind vorbei. Wer bei der Sonntagsfrage inzwischen mit zweistelligen Ergebnissen abschneidet, muss auch liefern können.

Doch genau daran darf nach dem Piratenparteitag weiter gezweifelt werden. Auch wenn mit Bernd Schlömer, dem ausgleichenden Integrierertyp, der Richtige zum Parteivorsitzenden gewählt wurde. Nach den internen Querelen der vergangenen Zeit und dem rasanten Mitgliederwachstum braucht es einen guten Moderierer. Doch ein kluger Kopf an der Spitze plus ein um zwei Personen vergrößerter Bundesvorstand reicht nicht als Professionalisierungsschritt. Nicht für eine Partei, die wahrscheinlich bald in vier Landesparlamenten sitzen wird und Anlauf für den Sprung in den Bundestag nimmt.

Die Führungsspitze bleibt ehrenamtlich, die Amtszeit auf ein Jahr beschränkt, und unterstützende Zwischenebenen wie einen Parteibeirat wird es auch weiterhin nicht geben. Im Grunde will man keine Führung, weshalb sie bitte auch nicht zu sehr auffallen soll. Denn Schwarmintelligenz braucht keine übergeordnete Koordinationsinstanz, glauben viele Piraten. Ihre Angst, so zu werden wie die Alten, die etablierten Parteien, die Angst vor einer Funktionärskaste ist einfach noch zu groß. Gleichzeitig ist das Vertrauen in die eigene Schwarmintelligenz und ihre basisdemokratischen Verwirklichungsmechanismen ungebrochen. Vielleicht, weil dieses Vertrauen bisher das einzige ansatzweise inhaltlich deutbare Credo der Piraten ist. "Digitaler Maoismus" hatte das einst der amerikanische IT-Pionier Jaron Lanier genannt.

Aber dieser Glaube reicht nicht aus, um das inhaltliche Vakuum der Partei zu füllen. Denn natürlich werden Meinungen und politische Inhalte an Personen festgemacht, die für diese stehen, für sie werben, Mehrheiten organisieren. Auch durch die Abgrenzung von der Haltung bestimmter Mitglieder werden die Piraten erkennbar. Insofern haben sie am Wochenende zumindest einen Schritt zum Erwachsenwerden vollbracht: Jetzt können die Wähler wissen, dass für die Piratenpartei der Holocaust unbestreitbarer Teil der Geschichte ist. "Ihn unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit zu leugnen oder zu relativieren widerspricht den Grundsätzen der Partei." Eine Selbstverständlichkeit vielleicht, aber wichtig.

  • Aus der FTD vom 30.04.2012
    © 2012 Financial Times Deutschland
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